Wir dürfen dabei nicht den Fehler machen, das Verhältnis von Bundeswehr und Wehrmacht allzu widerspruchsfrei zu schildern. Die Bundeswehr ist keine Kopie der Wehrmacht, und sie betreibt nicht deren glühende Verherrlichung. Das Verhältnis ist komplizierter, ich gehe darauf nachher noch ein.
Offiziell hat die Bundeswehr drei Traditionssäulen:
– Zum einen die preußischen Militärreformer von Anfang des 19. Jahrhunderts.
– Die zweite Säule ist die eigene Geschichte der Bundeswehr seit 1955.
– Die dritte Säule schließlich ist der militärische Widerstand des 20. Juli.
Die Wehrmacht als solche fehlt in dieser offiziellen Darstellung. In einem Jubiläumsbuch, das die Bundeswehr voriges Jahr zum 50. Geburtstag der Bundeswehr herausgab, heißt es: „Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde in Westdeutschland radikal mit der Tradition des deutschen Militarismus gebrochen … Und weiter: Es konnte verhindert werden, dass Soldaten mit einer belasteten Vergangenheit in militärische Spitzenstellungen einrücken konnten.“
Es darf gelacht werden.
Wie absurd solche Behauptungen sind, muss ich hier sicher nicht weiter ausführen. Wir wissen alle, dass das Gründungspersonal der Bundeswehr weitgehend identisch war mit dem Führungspersonal der alten Wehrmacht. Im Jahr 1960 dienten in der Bundeswehr wieder 15.000 Offiziere der Wehrmacht, nebenbei auch 300 Offiziere der Waffen-SS.
Diese Offiziere konnten deswegen ohne große Proteste eingestellt werden, weil der Mythos von der sauberen Wehrmacht breit verankert war. Die Wehrmacht habe einen sauberen, ritterlichen, ehrenvollen Krieg geführt, den sie ehrenvoll verloren habe.
Allerdings wurde dieser Mythos immer brüchiger, je mehr Aufklärung über die Verbrechen der Wehrmacht stattfand; das ist ein Prozess, der ja bis heute andauert. Entsprechend musste die Bundeswehr ihre Traditionspflege anpassen und differenzieren.
Traditionserlass
1982 hieß es im Traditionserlass: Ein Unrechtsregime wie das Dritte Reich könne keine Tradition begründen. Das war noch eindeutig formuliert, der nachfolgende Satz zur Wehrmacht war schon weniger eindeutig: „In den Nationalsozialismus waren Streitkräfte teils schuldhaft verstrickt, teils wurden sie schuldlos missbraucht.“
Diese Formulierung gilt bis heute. Teils verstrickt, teils missbraucht, d. h. nichts anderes als: Teile der Wehrmacht sind nach wie vor traditionswürdig.
Und da liegt quasi der Nazi begraben: Regelrecht geleugnet wird es heute nicht mehr, dass die Wehrmacht Verbrechen begangen hat, aber es bleibt dabei, dass Wehrmachtssoldaten so lange als ehrbar gelten, wie ihnen nicht höchst individuell und rechtskräftig Verbrechen nachgewiesen sind.
Neben verurteilten Kriegsverbrechen ist eine ganz andere Kategorie von Soldaten definitiv nicht vorbildfähig: diejenigen, die ihren Einsatz an der Front verweigert haben. Deserteure, Kriegsverräter, Überläufer und „Drückeberger“ will die Bundeswehr bis heute nicht würdigen.
Ich füge hinzu: zu Recht, denn da würden sich diejenigen im Grabe umdrehen.
Der 20. Juli als Gedenken an die „gute“ Wehrmacht
Nun stehen im Mittelpunkt der Traditionspolitik sowieso nicht einfache Soldaten, sondern Offiziere. Da nach der Ausstellung über die Verbrechen der Wehrmacht fast alle Offiziere als „belastet“ gelten, hat die Bundeswehr den 20. Juli aus seinem Schattendasein geholt. Das Datum was früher nur Anlass für Lippenbekenntnisse, heute wird es mit dem Feierlichen Gelöbnis im Bendlerblock pompös in Szene gesetzt. Genauer: Seit 1999, seit dem Regierungsantritt der damaligen SPD-Grünen-Regierung, die auch diesen Aspekt des Militärischen „modernisiert“ hat.
In dieser Würdigung des Attentats auf Hitler steckt aber immer noch die Würdigung von Wehrmachtsoffizieren. Und damit komme ich auf den Kern dieser Konferenz: Die Zeiten, in denen der 20. Juli für die Konservativen ein rotes Tuch war, sind vorbei. Selbst Rechtsextremisten sehen in Stauffenberg nicht mehr den Landesverräter, sondern den Patrioten, der Deutschland vor einem verrückt gewordenen Führer retten wollte. Die Junge Freiheit und die Deutsche Nationalzeitung würdigen den Willen der Offiziere, von Deutschland zu retten, was noch zu retten war – oder jedenfalls noch vermeintlich zu retten war; seien es die Ostgebiete oder wenigstens die Ehre des deutschen Soldaten. Dass die Offiziere des 20. Juli durch und durch geprägt waren von Antisemitismus, Antikommunismus, dass die demokratische Werte rundheraus abgelehnt haben, das macht sie prinzipiell anschlussfähig an die extreme Rechte.
Traditionsvereine
Ich komme damit zu einem zweiten Thema: Traditionspolitik wird ja nicht nur von der Bundeswehr selbst betrieben. Hinzu kommt eine Armada von Traditionsvereinen und Reservistenkameradschaften, in denen sich Alt- und Neonazis, Deutschnationale und „normale“ Bürger tummeln, die zum Teil sehr eng mit der Bundeswehr zusammenarbeiten.
Zusammengenommen haben die Traditionsvereine mindestens 200.000 Mitglieder.
Manche dieser Gruppen beschränken sich faktisch auf Seniorenarbeit, d. h. Kaffeenachmittage und Busfahrten ins Blaue.
Andere wiederum zeigen sich so offen faschistisch, wie es die Vereinsgesetze zulassen; allen voran ist hier die HIAG zu nennen. Von ähnlichem Kaliber ist die Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger.
Die größten Verbände sind mehr nationalkonservativ orientiert – und d. h.: sie sind Ansprechpartner für Konservative UND Faschisten und fungieren in diesem Sinne als Scharnier. Dazu gehören der Kyffhäuserbund (100.000), der Bayerische Soldatenbund (80.000) und der Kameradenkreis der Gebirgstruppe (6000).
Diese drei vereinigen nicht nur alte Wehrmachtskämpfer, sondern auch Reservisten und aktive Soldaten der Bundeswehr, mit der sie intensiv zusammenarbeiten, vor allem in der Reservistenarbeit. Die Verbandspresse hat zwei Themen: Nachrichten aus der Bundeswehr und meist persönliche Schilderungen von Kriegserlebnissen. Der gemeinsame, revisionistische Ansatz der Vereine besteht darin, Wehrmachtsverbrechen mindestens zu relativieren, wenn nicht zu leugnen; sie betonen das Leid deutscher Soldaten im Krieg wie in Gefangenschaft, während die von ihnen Ermordeten kaum erwähnt werden, sie stellen ihre eigene Geschichte gleichberechtigt neben andere „Kriegsgeschichten“.
Der Kyffhäuser etwa würdigt „die Leistungen der deutschen Soldaten in Vergangenheit und Gegenwart“. Er bekennt sich bis heute zum Vorsitzenden des NS-Reichskriegerbundes, dem SS-General Wilhelm Reinhard, der über den Zweiten Weltkrieg urteilte: „Deutschland war im Krieg um Tod und Leben und jeder musste auf seinem Platze seine Schuldigkeit tun, so gut er konnte.“
Der Bayerische Soldatenbund steht erkennbar weiter rechts, seine Vereinszeitschrift „Treue Kameraden“ leugnet die deutsche Kriegsschuld. Den Bayernbund bewegt „die Ehrfurcht vor den Taten deutscher Soldaten“, und er will die „Leistungen und Opfer der Wehrmacht nicht leugnen“.
Der Kameradenkreis der Gebirgstruppe schließlich organisiert jährlich an Pfingsten eine Gedenkfeier für seine verstorbenen Angehörigen im bayerischen Mittenwald. Dorthin pilgert alles, was zwischen Mitte und ganz rechts Uniform trägt: Wir haben den KamKreis als Veranstalter, die OdR als Delegation der extremen Rechten, und wir haben „das Spiegelbild der Gesellschaft“ in Form der Bundeswehr. Der Kameradenkreis hat bis heute die verbrecherische Geschichte der faschistischen Gebirgseinheiten nicht aufgearbeitet, er würdigt seine „eigenen“ Toten und spricht so gut wie gar nicht von den Ermordeten. Seine prominentesten Mitglieder sind Edmund Stoiber und Christian Schmid (parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium).
Wie intensiv und weitgehend die Zusammenarbeit zwischen all diesen Vereinen und der Bundeswehr genau ist, bleibt unbekannt. Die Linksfraktion im Bundestag hat dazu mehrere Kleine Anfragen gestellt, aber zur Antwort gab es nur: Ja, es gibt gemeinsame Veranstaltungen, gegenseitige Besuche von Veranstaltungen, thematische Zuarbeiten, die Überlassung von Räumen durch die Bundeswehr, es werden technische Hilfestellungen gewährt, aber all dies werde nicht zentral erfasst. Es bleibe den Kasernenkommandanten vor Ort überlassen, wie sie das regeln, mit wem sie in welcher Form zusammenarbeiten.
Ein schon beinahe basisdemokratisches Prinzip.
Kontakte auch zu rechtsextremen Vereinigungen
Es werden aber auch Grenzen gezogen. Besonders rechtslastige Traditionsvereine unterliegen einem so genannten Kontaktverbot. Das gilt z. B. für die Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger, den Verband deutscher Soldaten und die HIAG (Hilfsgemeinschaft der Angehörigen der ehemaligen Waffen-SS). Nur: so eng sieht das keiner, und es wird, ja, wie erwähnt, nichts zentral erfasst.
In den „Kameraden“ und in „Soldat im Volk“, beides auch nach Einschätzung der Bundesregierung rechtsextreme Blätter, werden regelmäßig die Rechenschaftsberichte der örtlichen Kameradschaften abgedruckt, darin steht auch, welcher Offizier mit welchen Gliederungen gekungelt hat, und welche Kameradschaft sich trotz Kontaktverbot innerhalb von Kasernen treffen darf. Die Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger steht bei der Gedenkfeier in Mittenwald Seite an Seite mit der Bundeswehr. Im „Freiwilligen“, den Organ der Waffen-SS, also dieser HIAG, habe ich vor zwei Jahren einen Bericht gefunden, der den freundlichen Empfang einer HIAG-Delegation in einer Bundeswehrkaserne in Baden-Württemberg schilderte, wo die SS-Rentner eine Führung erhielten.
Und trotz Kontaktverbot zum Verband deutscher Soldaten erhält dessen Zeitung „Soldat im Volk“ die Genehmigung, Interviews mit hohen Bundeswehrgenerälen nachzudrucken.
Das Prinzip der Bundesregierung, diese Tätigkeiten nicht zentral zu erfassen, dient ihrem eigenen Schutz, ihrer politischen Absicherung. Sie kuckt nicht hin, und im Zweifelsfall ist der örtliche Kommandant verantwortlich, nicht die Regierung. Ebenso weist es die Regierung zurück, für das Verhalten der Traditionsvereine verantwortlich zu sein. Einerseits ermuntert sie ihre Offiziere geradezu, diesen Vereinen beizutreten und erklärt: „die Kontrolle solcher Organisationen erfolgt auch über die Mitgliedschaft aktiver Offiziere“, so als wären die als V-Männer aktiv und nicht aus innerer Überzeugung.
Andererseits: Hält man der Regierung vor, welche revisionistischen Geschichten in den Vereinszeitschriften stehen, welche Äußerungen die Vorstände von sich geben, dann heißt es: „Es ist nicht Aufgabe der Bundesregierung, die historische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen durch einen eingetragenen Verein zu kommentieren“. Und so liegen über fast keinen der Traditionsvereine so genannte „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ vor, und keine einzige der rechten Militärzeitschriften wird systematisch ausgewertet. Es gebe, so die Regierung, in der Demokratie keine Möglichkeit, „die Gesinnung von eingetragenen Vereinen in einer solchen Intensität zu überwachen.“
Und das sagen die gleichen, die Jahr für Jahr die VVN-BdA, den Bundesausschuss Friedensratschlag und Dutzende weiterer linker Gruppen beobachten lassen. Nachvollziehbar ist das schon, es entspricht der Logik des Systems, aber skandalös ist es dennoch.
Was sich ein Soldat nicht leisten darf, ist allerdings, sich bei offen rechtsextremen oder antisemitischen Äußerungen erwischen zu lassen. Diesen Fehler hat General Reinhard Günzel gemacht, der frühere Chef des KSK. Als er sich vor einigen Jahren an dieser Debatte um „Juden als Tätervolk“ beteiligte, wurde er fristlos entlassen. Seither schreibt er für die Junge Freiheit, für Soldat im Volk und hält Ansprachen bei der Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger, ebenso wie Ex-Major Schultze-Ronhof und eine Reihe anderer Generale, die sich erst nach ihrer Pensionierung als stramm Rechte geoutet haben. Sie werden kaum über Nacht zu Rechtsextremen geworden sein; man darf vielmehr annehmen, dass ihre Ansichten in der Truppe keinen Anstoß erregt haben. Die Schwelle zu einem disziplinarischen Eingreifen ist ohnehin sehr hoch. Die Regierung hat der Linksfraktion ausdrücklich mitgeteilt, das Leugnen der deutschen Kriegsschuld oder die Glorifizierung der Wehrmacht sei für sich genommen noch keine „Pflichtverletzung“, sondern erst, wenn Straftaten wie Volksverhetzung oder ähnliches hinzukomme.
Scharnierfunktion zwischen Mitte und Faschismus
Ich will noch mal die Brisanz dieser Traditionsverbände betonen. Es geht nicht nur um die bekennenden Rechtsextremisten, es geht mindestens ebenso um die Masse der Verbände, die sich im Graubereich deutschnationaler, völkischer und nationalkonservativer Spektren bewegt. Sie greifen Themen der extremen Rechten auf und erheben diese in den Rang des Diskutierbaren. Indem nun die Bundeswehr mit diesen Verbänden eine rege Zusammenarbeit eingeht, erhalten die rechten Positionen endgültig Zugang zur Mitte der Gesellschaft.
Das zentrale Anliegen, worum es den Verbänden geht, ist: die Einordnung der Wehrmacht neben die Armeen anderer Staaten. Sie wollen den Zweiten Weltkrieg als einen Krieg wie jeden anderen sehen, sie wollen Geschichte einebnen, sie wollen Deutsche als Opfer darstellen.
Ein Scharnier zwischen ganz rechts und Mitte will etwa die Deutsche Militärzeitschrift (DMZ) sein, ein monatlich erscheinendes Hochglanzmagazin, das eigentlich auf den ersten Blick als Nazimachwerk zu erkennen ist. Es hat Aufmacher wie „Adolf Hitler als Feldherr und Stratege“, es feiert SS-Offiziere als „die tapfersten Söhne unseres Volkes“ und ist damit erheblich „ehrlicher“ als etwa die Junge Freiheit, die ja eher konservativ daherkommt. Trotzdem gelingt es der Zeitschrift regelmäßig, neben Rechtsextremisten wie den Ex-Generalen Schultze-Rohnhoff und Günzel auch Nichtfaschisten zu Interviews oder für Gastbeiträge zu gewinnen; in den letzten Monaten waren das z. B. die ehemaligen SPD-Verteidigungsminister Hans Apel und Rudolf Scharping, diverse CDU-Bundestagsabgeordnete (zu denen natürlich auch Erika Steinbach gehört) und auch DFB-Chef Theo Zwanziger. Zu den Werbekunden zählen neben dem NPD-Verlag Deutsche Stimme auch der vergleichsweise seriöse Bernard & Graefe Verlag; auf den auch die Bundeswehr positiv verweist. Auf der Homepage der Bundeswehr werden explizit Bücher dieses Verlages empfohlen.
Von ganz rechts bis Mitte links: alles ist vereint.
Voriges Jahr, zum 60. Jahrestag des 8. Mai 1945, haben zwölf Ex-Generale der Bundeswehr in der FAZ einen Aufruf „Gegen das Vergessen“ veröffentlicht. Der 8. Mai war für sie der „Tag der Niederlage unserer Wehrmacht, der Beginn der deutschen Teilung und der grausamen Abrechnung der Sieger“. Unterzeichner waren Rechtsextremisten wie Günzel und Schulze-Ronhof, aber auch der konservative Graf von Kielmansegg.
Auch das machte deutlich, dass das rechtsextreme Spektrum Zugang zur Mitte gefunden hat.
Noch ein Beispiel, um die politische Schwerpunktverlagerung zu dokumentieren: Als die Linksfraktion neulich gefragt hat, ob die Bundesregierung ehemalige sowjetische Kriegsgefangene entschädigen wolle, weil diese nicht wie Kriegsgefangene, sondern wie „Untermenschen“ behandelt worden waren, gab es zur Antwort: Nein, natürlich nicht. Das hat uns nicht überrascht, aber die Begründung schon: „Eine Entschädigung sowjetischer Kriegsgefangener hat es genauso wenig gegeben wie eine Entschädigung deutscher Kriegsgefangener durch die Sowjetunion.“ Alles ist gleich, der Nationalsozialismus war auch nicht schlimmer als andere Regierungsformen, die Deutschen haben auch gelitten.
Diese Diskursverschiebung steht ja in einem breiteren Kontext, in dem Deutschland wieder „normal“ wird und über deutsche Opfer wieder mehr geredet wird; ich verweise hier nur auf die Vertriebenen-Ausstellung, die gerade in Berlin läuft.
So, ich bin jetzt am Schluss und will noch einmal zusammenfassen:
Es gibt zwischen Bundeswehr und Traditionsvereinen offenbar ein arbeitsteiliges Verhältnis. Die Bundeswehr gewinnt einen Großteil ihrer öffentlichen Legitimation aus dem Bekenntnis zu antifaschistischen, demokratischen Werten. Dazu gehören auch öffentliche Bekenntnisse zu deutschen Kriegsverbrechen.
Doch sie fährt zweigleisig. Wir sehen die Staatsspitze, wie sie am 20. Juli des Anschlags auf Hitler gedenkt. Wir sehen den Generalinspekteur, der am Volkstrauertag einen Kranz auf dem Jüdischen Friedhof in Weißensee ablegt, um sich dann auf den Garnisonsfriedhof in Neukölln zu begeben, wo ebenfalls Kränze abgeworfen werden, und zwar nicht nur von der Bundeswehr, sondern von jeder Menge Revisionistenpack. Und an Pfingsten schließlich sehen wir den Kommandanten der Karwendelkaserne in Mittenwald neben den Altnazis von der Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger stehen. Ganz zu schweigen davon, welche Formen der Kooperation wir beim Durchschmökern der diversen rechtsextremen Militärzeitschriften feststellen können.
Was die alltägliche Arbeit, jenseits von 20. Juli und Scharnhorsts Geburtstag angeht, die Arbeit an der soldatischen Basis, da haben die Traditionsvereine weitestgehend freie Hand, die NS-Verbrechen zu relativieren, und die örtlichen Befehlshaber haben freie Hand, dabei mitzuwirken.
Beide Konzepte zusammen sollen sicherstellen, dass von Mitte links bis ganz rechts eine stabile Heimatfront entsteht.