Pressemitteilung: Antifaschismus ist demokratische Pflicht!
Am 8. Mai 1945 endete die faschistische Schreckensherrschaft in Europa. Zum
Jahrestag der Befreiung erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE
LINKE, Ulla Jelpke: weiter …
Jahr: 2006
Artikel: Abschied von einem Tabu?
Der Bundestag befaßt sich endlich mit der Lage von »Illegalisierten«: Menschen, die ohne Aufenthaltspapiere in der BRD leben weiter …
Pressemitteilung: Staatliche Integrationsverweigerung beenden – Bleiberecht sofort!
Zur bevorstehenden Konferenz der Innenminister und – Senatoren der Länder (IMK) erklärt die innenpolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter …
Pressemitteilung: Gefahr von rechts auch in NRW ernst nehmen!
Am Freitag Abend wurde die linke Szenekneipe „Hirsch Q“ in Dortmund von
Neonazis überfallen. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE
LINKE, Ulla Jelpke: weiter …
Pressemitteilung: Keine Kriminalisierung antifaschistischer Proteste!
Die neofaschistische NPD mobilisiert zu einer Demonstration am 1 Mai in Rostock.
Der Anmelder einer antifaschistischen Gegendemonstration erhielt heute vom
Oberbürgermeisteramt eine Teilverbotsverfügung. Hier erklärt die innenpolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter …
Pressemitteilung: Rassismus ist keine Frage des Blutalkoholgehaltes!
Zur Debatte um die aktuellen neofaschistischen Gewalttaten erklärt die
innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter …
Antwort Kleine Anfrage (16/1353): Ausmaß rechtsextremer Gewalt
Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Zahl rechtsextremistischer Gewalt und Ermittlungsverfahren in den Jahren 2003, 2004 und 2005 weiter …
Pressemitteilung: Schlechtes Omen für Untersuchungsausschuss!
Die Bundesregierung weicht in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE
LINKE. (BT-Drs 16/1223) der Frage aus, ob der aus Bremen stammende
Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz im Oktober 2002 die Einreise nach Deutschland
verweigert wurde. Sie verweist auf geheime Teile ihres Berichts vom 20. Februar
2006 an das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG). Ulla Jelpke, innenpolitische
Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., erklärt dazu: weiter …
Antwort Kleine Anfrage (16/1285): Bundeswehreinsatz im Inland und drohende Militarisierung der Innenpolitik zur Fußballweltmeisterschaft
Wie mittlerweile bekannt geworden ist, stellt die Bundeswehr an einigen WM-Standorten Personal und Material zur Verfügung, um auf Katastrophen während der WM reagieren zu können. Allerdings ist auch schon angeregt worden, die Soldaten auch zur Gefahrenabwehr einzusetzen. Wir haben die Bundesregierung nach den Fakten und ihrer politischen Stellungnahme gefragt. weiter …
Antwort Kleine Anfrage (16/1282): Traditionsverbände, Kameradschaftsvereine und der Rechtsextremismus
Traditionsverbände von Wehrmachtsoldaten bemühen sich darum, ein positives
Bild von der Wehrmacht zu vermitteln. Sie stellen die „tapfere“, „aufopferungsvolle“
Kriegsführung und Kampfmoral von Wehrmachtsoldaten als
vorbildlich dar und verneinen oder relativieren die Beteiligung der faschistischen
Truppen an Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit.
Auch wenn das Wehrmacht verherrlichende und relativistische Anliegen solcher
Verbände häufig unterhalb der Schwelle strafrechtlich relevanter Äußerungen
bleibt, so ist es doch mit demokratischen Positionen, aber auch mit den
Vorgaben des Traditionserlasses der Bundeswehr selbstunvereinbar. Wir haben nach den Beziehungen der Bundeswehr zu einschlägig rechten und rechtsextremen Verbänden gefragt weiter …