Jahr: 2006

Das Gedenken an deutsche „Opfer von Flucht und Vertreibung“ ersetzt zunehmend das Gedenken an die Opfer des deutschen Faschismus. Ein Ausdruck davon ist die Ausstellung „Erzwungene Wege“ des Bundes der Vertriebenen. In diesem Geist hat der stellvertretende Kulturstaatssekretär Hermann Schäfer anlässlich der Eröffnung des Weimarer Kunstfestes zum Thema „Gedächtnis Buchenwald“ eine Rede gehalten, in der über die im KZ Buchenwald Inhaftierten, Gefolterten und Ermordeten nichts gesagt wurde, dafür viel über diejenigen, die vor den alliierten Truppen geflohen waren oder umgesiedelt wurden.
Die Bundesregierung betrachtet die Rede in ihrer Antwort als „zum gegebenen Anlass“ deplatziert. Ansonsten widerspricht sie sich selbst, weil sie einerseits beteuert, die Grundzüge der Erinnerungspolitik keineswegs vollständig umkrempeln zu wollen, andererseits erklärt sie solche Ausstellungen wie „Erzwungene Wege“ geradezu zur Vorbedingung für eine Aussöhnung mit Ländern wie Polen und Tschechien. weiter … →

Kriegsschuld geleugnet, Wehrmacht als Vorbild gehandelt.

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, erklärt:

Der Deutsche Bundeswehrverband wirbt in der Oktober-Ausgabe seiner Zeitschrift „Die Bundeswehr“ für zwei Bücher rechtsextremer Autoren: das von Ex-General Reinhard Günzel mitherausgegebene Buch „Geheime Krieger. Drei deutsche Kommandoverbände im Bild. KSK – Brandenburger – GSG 9“ sowie das von Heinz Magenheimer herausgegebene Buch „Kriegsziele und Strategien der großen Mächte 1939-45.“
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DIE LINKE fordert: Erhöhung des Innen-Etats für den Kampf gegen rechte Gewalt umwidmen

Zu den Meldungen über zunehmende neofaschistische Straftaten erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke:
Wahlerfolge neofaschistischer Parteien und zunehmende rechtsextreme Straftaten sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Gewaltbereite Neofaschisten sind eine immer größere Gefahr für viele Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Migrantinnen und Migranten. Rechtsextreme Kameradschaften finden vor allem in der NPD organisatorischen und zunehmend auch steuerfinanzierten Rückhalt, in Form von Wahlkampfkostenerstattung und Fraktionsgeldern. weiter … →