Monat: Juni 2007

In zynischer Weise geben Beckstein und Schäuble den friedlichen Demonstranten die Schuld an Gewalttaten weiter … →

Anlässlich der Forderung von Unionspolitikern, mit der Spezialeinheit GSG 9 gegen Autonome vorzugehen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke: weiter … →

Zu den Gewaltausbrüchen an der G8-Demo in Rostock erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.:
Dass die Polizei in Rostock strikt auf Deeskalation gesetzt hätte und von „gewaltbereiten Autonomen“ unvermittelt angegriffen worden sei, ist eine Legende. weiter … →

Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg Vorpommern hat das von der Polizei erlassene Demonstrationsverbot im Umkreis von bis zu zehn Kilometer um den Zaun von Heiligendamm bestätigt. Dazu erklärt Ulla Jelpke, Versammlungsleiterin der Kundgebung in Rostock-Laage und innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: weiter … →