Jahr: 2007

Nach einem Farbbeutelanschlag auf das Haus bekannter Dortmunder Antifaschisten, erklärt die für Dortmund gewählte Abgeordnete Ulla Jelpke: weiter … →

Quartalsweise fragt die Fraktion DIE LINKE nach Erkenntnissen der Bundesregierung über Musikveranstaltungen der extremen Rechten. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum zweiten Quartal (BT-Drucksache 16/6056) erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke: weiter … →

Im Rahmen des Bundesprogramms „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Antisemitismus“ werden sowohl lokale als auch überregionale Projekte gefördert. Für die überregionalen Projekte hat nun die Vorauswahl stattgefunden. Wir haben uns nach den zukünftig geförderten Projekten, den Auswahlkriterien und auch den abgelehnten Projekten erkundigt. weiter … →

Die „Heimattreue Deutsche Jugend“ bezeichnet sich selbst als traditionsbewusst und werteorientiert, erinnert tatsächlich aber sowohl in ihren Aktivitäten als auch in ihrer ideologischen Ausrichtung an die Hitler-Jugend. Personell bestehen darüber hinaus Überschneidungen zur verbotenen „Wiking-Jugend“, die sich ebenfalls die HJ als Vorbild genommen hatte. Es ist davon auszugehen, dass inbesondere Nazi-Eltern ihren Nachwuchs zu den Zeltlagern und sonstigen Freizeitaktivitäten der HDJ schicken, um deren rechtsextremes Weltbild zu festigen. Aufgrund ihrer Größe führt die HDJ eher ein Sektendasein, was sie aber nicht ungefährlicher macht. weiter … →

Zum heutigen Gelöbnis von Rekruten der Bundeswehr im Berliner Bendlerblock erklärt Ulla Jelpke:

Solche Zeremonien sind Relikte aus den Tagen preußischer Militärherrlichkeit. Dass die Bundeswehr verkrampft daran festhält, zeigt, dass sie politisch und mental nicht in der Demokratie angekommen ist.
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