Pressemitteilung: BND auflösen statt Neubau der Spitzelzentrale in Berlin
Zur Grundsteinlegung für die neue Geheimdienstzentrale des BND am Mittwoch in Berlin erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter …
Zur Grundsteinlegung für die neue Geheimdienstzentrale des BND am Mittwoch in Berlin erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter …
Auf dem Kongress von LINKE.SDS und Linksjugend-[solid] vom 2. bis 4. Mai 2008 in der Berliner Humboldt-Universität hielt Ulla Jelpke einen Workshop zum Thema: „Wie die APO den Einzug der NPD in den Bundestag verhinderte – Zur Auseinandersetzung mit dem Neofaschismus damals und heute“
Ihr Vortrag wird hier dokumentiert:
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Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage zur Gedenkfeier der Gebirgstruppen im bayerischen Mittenwald beantwortet (16/8822). Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter …
„Die Bundesregierung duldet rechten Korpsgeist weiterhin im Kommando Spezialkräfte“, kommentiert Ulla Jelpke die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Umgang mit dem Absender einer Hass- und Drohmail an einen kritischen Bundeswehrsoldaten. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion weiter: weiter …