Monat: September 2008

Der Freibund e. V. ist eine Organisation aus dem Spektrum der bündischen Jugend mit Verbindungen ins Lager der so genannten Neuen Rechten. Gegrün- det unter dem Namen „Bund Heimattreue Jugend e. V.“ stand der Verein seit sei- ner Gründung 1958 der extremen Rechten nahe, von der man sich Ende der 80er Jahre mit der Umbenennung in BHJ – Freibund e. V. stärker distanzierte. Den- noch attestieren Experten dem Freibund weiterhin eine völkische Ausrichtung, womit er die Funktion einer jugendkulturellen, vorpolitischen Organisation im rechten Spektrum habe. weiter … →

Heute früh wurden dem litauischen Botschafter in Berlin Unterschriften gegen die Verfolgung früherer jüdischer Partisanen übergeben. Unterzeichnet hat auch die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke. Zeitgleich ging eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ein. Jelpke erklärt hierzu:

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Derzeit wird in Litauen gegen Personen ermittelt, die sich gegen die Besatzung ihres Landes durch die Wehrmacht den Partisanen angeschlossen hatten. Die Ermittlungen richten sich außerdem ausschließlich gegen Jüdinnen und Juden und bewegt sich so letztens Endes in einer ideologischen Linie mit den verbrecherischen Befehlen der Wehrmacht zur Bekämpfung der Partisanen in Osteuropa. Die Kleine Anfrage ist auch eine Aufforderung an die Bundesregierung, sich für diese ehemaligen Partisanen zu verwenden. weiter … →

Rede von Ulla Jelpke (DIE LINKE.) zu TOP 29 der 179. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages (vereinbart zu Protokoll)
Beratung des Antrags der Abgeordneten Monika Lazar, Volker Beck (Köln), Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Verbot der Nazi-Jugendorganisation „Heimattreue Deutsche Jugend e.V.“ prüfen
> Drucksache 16/9801 < weiter … →