Jahr: 2008

Ein Lehrer des Dortmunder Helene-Lange-Gymnasiums wird von Neonazis massiv bedroht. Der Grund: vergangenen Donnerstag stellte sich der engagierte Pädagoge einer Gruppe Neonazis entgegen, die Hetzflugblätter am Schulzentrum in Dortmund Hombruch verteilten. Der Lehrer hatte damals die Polizei gerufen. weiter … →

Wenn extrem rechte Parteien auf Kosten von in Deutschland lebenden Muslimen Wahlkampf machen und auf Internetseiten in rassistischer, beleidigender, hasserfüllter und oft gewaltverherrlichender Weise gegen „den Islam“ und Migranten aus Ländern des Nahen- und Mittleren Ostens gehetzt wird, ist dies für die Bundesregierung offenbar kein Grund zur Besorgnis. weiter … →

Die Fraktion DIE LINKE fragte die Bundesregierung nach ihrer Einschätzung zum antimuslimischen Rassismus und der Beteiligung rechtsextremer Gruppierungen an Protesten gegen Moscheebau sowie Internetseiten mit antimuslimischer Hetze.

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Dortmunder Neonazis haben eine Propagandaoffensive gestartet. Nachdem am letzten Donnerstag Mitglieder des „Nationalen Widerstandes“ Flugblätter mit rechtsextremem Inhalt am Helene-Lange-Gymnasium verteilt hatten, setzten bis zu 40 zumeist jugendliche Neonazis am Samstag ihre Verteilaktion in der Dortmunder Innenstadt vor der Reinoldikirche fort. Auch an vier weiteren Dortmunder Schulen wurden zuvor solche Flugblätter verteilt. weiter … →

Die vorliegenden Anträge beziehen sich noch auf die inzwischen ausgelaufenen Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus, „Civitas“ und „entimon“, sind aber dennoch hoch aktuell. Denn mit einem neuen Förderprogramm wurde bundespolitisch ein Rückfall in alte Zeiten befördert – wo es den Kommunen überlassen blieb, wie und ob sie überhaupt mit Rechtsextremismus vor Ort umgehen wollen. Dies ist unterdessen von vielen Expertinnen und Experten kritisiert worden. weiter … →