Monat: August 2009

Der am Sonntag in den Dortmunder Stadtrat gewählte NPD-Funktionär Axel Thieme war offenbar am Vortag am Überfall auf einen Besucher des schwul-lesbischen-Christopher Street Day beteiligt.

Thieme hatte mit zwei Begleitern NPD-Flugblätter im Bereich des CSD-Festes an der Reinoldikirche verteilt und daher später am Abend sein Opfer in einer kleinen Gruppe am Hauptbahnhof wiedererkannt. Dem jungen Bochumer wurde bei der Attacke die Brille zerstört und eine Gehirnerschütterung beigebracht.

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„Faschisten dürfen in einer Demokratie nicht als Normalität akzeptiert werden. Die NPD bleibt eine menschenverachtende Partei“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE, Ulla Jelpke, den erneuten Einzug der rechtsextremen Partei in den sächsischen Landtag.“

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Gegen den Naziaufmarsch am 5. September mobilisieren zwei Bündnisse. Das mag bedauerlich und unnötig erscheinen – insbesondere, da sich die beiden Demonstrationsaufrufe des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer“ und des sogenannten S5-Bündnisses nicht zu widersprechen scheinen. Es ist deshalb notwendig, auf die Hintergründe einzugehen. weiter … →

„Die groß angekündigten Naziaktionen am kommenden Montag, 17. August, müssen für die Nazis mit einer Niederlage enden“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Nachdem die Nazi-Demo anlässlich des Todestages des früheren Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß in Wunsiedel verboten bleibt, mobilisieren Rechtsextremisten im Internet bundesweit zu so genannten Flashmobs, also zu kurzfristigen, scheinbar spontanen Versammlungen. Jelpke weiter: weiter … →

„Jetzt müssen endlich die Prozesse gegen all die anderen Kriegsverbrecher eröffnet werden, die bisher verzögert wurden“, fordert Ulla Jelpke, nachdem das Landgericht München den früheren Wehrmachtsoffizier Josef Scheungraber wegen der Ermordung von 14 italienischen Zivilisten im Sommer 1944 zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt hat. weiter … →