Monat: Dezember 2010

„Ich verurteile den erneuten Brandanschlag auf ein muslimisches Kulturzentrum in Berlin. Dies ist bereits der sechste Anschlag auf muslimische Einrichtungen in Berlin innerhalb eines Jahres“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. anlässlich des heutigen Brandanschlages auf ein islamisches Kulturzentrum in Berlin-Tempelhof. Es befanden sich zwei Menschen in dem Gebäude, die bei dem Anschlag zum Glück nicht verletzt wurden. Erst im November wurden auf zwei Moscheen in Neukölln Brandsätze geworfen. Jelpke weiter: weiter … →

Das Bundesfamilienministerium will Fördermittel an Projekte, die gegen Neofaschismus arbeiten, künftig von einer sog. „Antiextremismuserklärung“ abhängig machen. Das bedeutet nichts weniger, als AntifaschistInnen unter Generalverdacht zu stellen und die antifaschistische Bewegung zu spalten. Die Initiativen sollen jetzt nicht nur selber versichern, fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu stehen, sondern sie sollen dies auch namens ihrer Partner erklären. Als Kriterium gilt beispielsweise: Wer im Verfassungsschutzbericht steht, ist linksextrem und soll als Paria behandelt werden. weiter … →

von Ulla Jelpke und Gerd Wiegel
Hintergrundartikel zur aktuellen Ausprägung und politischen Funktion des Extremismusansatzes
erschienen in junge Welt vom 01.12.2010 weiter … →