Monat: September 2011

Antimuslimischer Rassismus findet sich in Deutschland bei Parteien der extremen Rechten sowie einer Vielzahl von Internetseiten wie Politically Incorrect (PI), um die sich eine vernetzte und organisierte Szene gebildet hat. Der Verfassungsschutz sieht PI bislang nicht als rechtsextrem an. Die Bundesregierung unterstützt diese Haltung und sieht keinen Anlass für eine weitergehende Beobachtung dieser Szene. Sie macht aber umfängliche Angaben zur Größe und Aktivität der Parteien aus dem „islamkritischen“ Spektrum. weiter … →

„Der Wiedereinzug der NPD in den Schweriner Landtag widerlegt die jüngsten Einschätzungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, wonach sich die Partei in einer schweren Krise befindet“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, das Abschneiden der NPD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Jelpke weiter: weiter … →

Solidarität gegen Nazi-Drohungen

„Kaum eine Nacht vergeht, ohne Anschläge und Drohungen gegen linke Treffpunkte und Parteibüros, Wohnungen und Fahrzeuge bekannter Antifaschisten in NRW. Obwohl ein rechtsextremer Hintergrund offenkundig ist, stochert die Polizei bei der Tätersuche im Dunkeln“, beklagt die Dortmunder Abgeordnete Ulla Jelpke. weiter … →