Monat: Oktober 2013

„Nazis bleiben Nazis – auch, wenn sie das Hakenkreuz mit dem Lambda-Zeichen vertauscht haben. Hinter der modernen Fassade dieser moslemfeindlichen Kulturkrieger verbergen sich alte faschistische Wahnvorstellungen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Rechtsextreme Tendenzen in der Identitären Bewegung“. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

Seit Oktober 2012 ist die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD), sie sich zunächst in Frankreich unter dem Schlagwort „Bloc Identitäire“ gegründet hatte, auch in Deutschland präsent. Die präsentiert sich als aktivistische und netzaktive Jugendbewegung zur Wahrung von nationaler und regionaler Identität und gegen eine vermeintlich „Überfremdung“ des europäischen Kontinents – das habe aber nichts mit Rassismus zu tun. Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft nach Angaben der Bundesregierung, in wie weit bei der IBD verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen. Wegen des anonymen Auftretens der Gruppe im Netz ist über das Personenpotential wenig bekannt. Es existieren schätzungsweise 50 lokale bzw. regionale Untergruppen. Außerhalb des Netzes werden durch die IBD vereinzelt Aktionen durchführen, um vor einer „identitätslosen Gesellschaft“, einer „Überfremdung“ oder „Islamisierung“ Deutschlands zu warnen. weiter … →