Kommentar: Schmutziges Spiel
Ankara und der `Islamische Staat´
(erschienen in junge Welt, 23.9.2014) weiter …
Monat: September 2014
Erklärung: Solidarität mit den Verteidigern von Kobani! Ankaras Unterstützung der IS-Terroristen stoppen!
Die faschistischen Banden des „Islamischen Staates“ (IS) greifen seit einer Woche den Kanton Kobani im kurdischen Selbstverwaltungsgebiet Rojava im Norden Syriens an. Der Kanton hält bereits seit mehr als zwei Jahren der Belagerung durch verschiedene Jihadisten-Gruppen stand. Doch der jetzige Großangriff übersteigt die bisherigen Versuche zur Eroberung der Region bei weitem sowohl in der Anzahl der Angreifer als auch in ihrer Ausrüstung. weiter …
Hallo Welt!
Weit hinten, hinter den Wortbergen, fern der Länder Vokalien und Konsonantien leben die Blindtexte. Abgeschieden wohnen sie in Buchstabhausen an der Küste des Semantik, eines großen Sprachozeans. Ein kleines Bächlein namens Duden fließt durch ihren Ort und versorgt sie mit… weiter …
Pressemitteilung: Zynischer Asyl-Kompromiss im Bundesrat – Bundespräsident darf Gesetz nicht unterzeichnen
„Längst überfällige, halbherzige Verbesserungen für eine unerträgliche Verschlechterung – der Deal, auf den sich die Grünen eingelassen haben, ist kein Kompromiss, sondern Verrat an den Grundsätzen des Asylrechts“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Einstufung Bosnien-Herzegowinas, Mazedoniens und Serbiens als sogenannte sichere Herkunftsländer. Jelpke weiter:
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Pressemitteilung: Terrorlisten abschaffen!
„Die EU-Terrorliste erweist sich als ein untaugliches Mittel bei der Bekämpfung terroristischer Organisationen. Zurecht sprechen Kritiker aufgrund fehlender demokratischer Kontrolle und willkürlicher Listung durch ein geheim tagendes Gremium des Rates der Europäischen Union von schwarzen Löchern im Völkerecht“ , erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Umsetzung der Listen terroristischer Organisationen und Personen“ (Drs. 18/2422). Die Abgeordnete weiter: weiter …
Pressemitteilung: Keine Flickschusterei in der Flüchtlingspolitik
„So wie bisher kann es bei der Flüchtlingsaufnahme in der EU nicht weitergehen. Gebraucht wird aber keine Flickschusterei, wie sie dem Innenminister vorzuschweben scheint, sondern eine Reform hin zu einer wirklich europäischen Aufnahmepolitik“, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die jüngsten Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Flüchtlingspolitik. Jelpke weiter:
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Leserinnenbrief zum Artikel von Mariam Lau in der ZEIT
Sehr geehrte Damen und Herren,
Mit Verwunderung habe ich den Artikel „Plötzlich Helden“ von Mariam Lau in DIE ZEIT Nº 37/2014 vom 5. September 2014
über das gewandelte Bild der Kurden von „Terroristen“ zu „verlässlichen Partnern der Deutschen“ gelesen. Zumindest das Bild der PKK, deren Guerillakämpfer gerade zehntausenden vor den IS-Terroristen fliehenden Jesiden das Leben gerettet haben, scheint sich für Frau Lau und ihre Gesprächspartner nicht gewandelt zu haben. weiter …
IS-Verbot muss Beratungsangebot folgen
„Das IS-Verbot war überfällig. Die Bundesregierung muss sich vorwerfen lassen, das Problem bislang nachlässig behandelt zu haben“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, das heute vom Bundesinnenministerium verhängte Verbot der djihadistischen Terrorgruppe „Islamischer Staat“. Jelpke weiter: weiter …
Artikel: Hoffnung in der Barbarei
Der Terror des IS, die Schikanen der Regierung in Ankara, das Treiben des Barsani-Clans: Die Kurden müssen sich der Angriffe gleich mehrerer Seiten erwehren.
Ein Reisebericht von Ulla Jelpke, Sukriye Dogan und Nezir Suleiman weiter …
Bundeswehr lässt Kinder an Waffen
„Die Bundeswehr verharmlost auf ihrer Werbeveranstaltung am Reinoldikirchplatz in unverantwortlicher Weise den Krieg“. Darauf weist die Dortmunder Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit Blick auf den sogenannten Karriere Treff hin. Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, ist, weiter:
„Mir liegen Fotos vor, die zeigen, dass Kinder bzw. Jugendliche auf Panzern herumklettern und mit Halterungen von Maschinengewehren, die darauf montiert sind, hantieren.
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