Anlässlich der Antikriegskonferenz 2014 sprach Ulla Jelpke zum Thema „Weshalb mobilisieren die Sozialen Bewegungen in ungenügender Weise gegen die fortschreitende Militarisierung?“ am 04.10.2014 im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Berlin.
Es gilt das gesprochene Wort.
Seit 20 Tagen greift der „Islamische Staat“ (IS) den Kanton Kobane im Norden Syriens/Rojava an. Augenzeugen berichteten, dass auch am Wochenende erneut Waffen aus der Türkei an den IS geliefert wurden. Zudem wird berichtet, dass eine türkische Grenzstation als Waffenlager für die Dschihadisten dient. Unterdessen griff die türkische Armee in den letzten Tagen vielfach KurdInnen an, die an der Grenze protestierten. weiter …
Neben politischer Solidarität benötigen die Menschen in Rojava auch praktische, d.h. materielle Solidarität. In Deutschland gibt es derzeit drei zuverlässige Spendenkampagnen, welche die demokratische Selbstverwaltung in Rojava / Nordsyrien bei der medizinischen Nothilfe, dem Wiederaufbau des durch einen Terroranschlag zerstörten Krankenhauses in der Stadt Kobanê sowie des Frauenvereins SARA in Qamişlo durch Solidaritätsprojekte unterstützen und unsere finanzielle Hilfe benötigen. weiter …
„Erst zum Sommer 2015 können NS-Überlebende in Polen damit rechnen, endlich ihre Ghettorenten zu erhalten“, so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage hervor. Jelpke weiter: weiter …
Weit hinten, hinter den Wortbergen, fern der Länder Vokalien und Konsonantien leben die Blindtexte. Abgeschieden wohnen sie in Buchstabhausen an der Küste des Semantik, eines großen Sprachozeans. Ein kleines Bächlein namens Duden fließt durch ihren Ort und versorgt sie mit… weiter …
„Asylsuchende in Sammelunterkünften brauchen Ansprechpartner für ihre Probleme und keine Schwarzen Sheriffs ohne weitere Qualifikationen“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur anhaltenden Debatte über den Einsatz privater Sicherheitsunternehmen in Asylbewerberunterkünften. Jelpke weiter: weiter …
„Die Misshandlungsfälle in Burbach lassen auch auf Bundesebene die Alarmglocken schrillen“, erklären die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, und die Landessprecherin der Partei in Nordrhein-Westfalen, Özlem Demirel, zu den jüngst bekanntgewordenen Misshandlungsfällen in der Flüchtlingsunterkunft in Burbach. weiter …
Der Kanton Kobane im Norden Syriens wird seit Donnerstag vom „Islamischen Staat“ (IS) von fünf Seiten mit schweren Waffen angegriffen. Der IS setzt dabei 50 Panzer und schwere Waffen ein, die Augenzeugen zufolge teilweise aus der Türkei über die Grenze transportiert wurden. weiter …
„Kein Werben für´s Sterben“ – unter diesem Motto gibt es bundesweit etliche Proteste gegen die massive Reklame, mit der die Bundeswehr das ganze Land überzieht. Auf Volksfesten, in Schulen und auf öffentlichen Plätzen wird Militärpropaganda betrieben – gut, dass das nicht ungestört passiert, sondern auf öffentliche Kritik stößt! weiter …
„Der beständig wiederholte Ruf nach Gesetzesverschärfungen führt nicht weiter. Mit rechtsstaatlichen Grundsätzen sind solche Forderungen nicht mehr vereinbar“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu Forderungen, die Personalausweise von Terrorverdächtigen mit sichtbaren Ausreisesperren zu versehen und die Antiterrorgesetzgebung zu verschärfen. Jelpke weiter:
„Es gibt schon heute die Möglichkeit, bestimmten Personen die Ausreise zu verbieten und das auch entsprechend in den polizeilichen Datenbanken zu vermerken weiter …