„Bis zu 1,5 Millionen Armenierinnen und Armenier sowie Angehörige anderer christlicher Bevölkerungsgruppen wurden in den Jahren 1915/16 planmäßig durch das jungtürkische Regime in der Türkei ausgerottet. Dass es sich dabei um einen Völkermord gehandelt hat, ist bei Historikern außerhalb der Türkei unstrittig. Auch der Deutsche Bundestag sollte sich diese Bewertung zu Eigen machen,“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, zum Antrag „100. Jahresgedenken des Völkermordes an den Armenierinnen und Armeniern 1915/16 – Deutschland muss zur Aufarbeitung und Versöhnung beitragen“, der pünktlich zum armenischen Nationalfeiertag und Gedenktag an den Genozid am 24. April zur Debatte steht. Jelpke weiter:
„Es ist beschämend, dass sich die Regierungskoalition aus Rücksichtnahme auf Ankara auch zum 100.Jahrestag dieses Menschheitsverbrechens nicht dazu durchringen kann, hier von einem Völkermord zu sprechen. Die Bundesregierung stellt sich damit in die Traditionslinie der kaiserlichen Regierung, die zu den Massakern und Deportationen schwieg, um das Kriegsbündnis mit dem Osmanischen Reich nicht zu gefährden. Dagegen sieht sich DIE LINKE. mit ihrem Antrag in der Tradition von Karl Liebknecht, der 1916 als einziger Abgeordneter im Reichstag die Massaker des türkischen Kriegsverbündeten an den Armeniern thematisiert hatte.
Es geht hier nicht nur um die Aufarbeitung der türkischen Geschichte. Auch Deutschland trifft eine historische Mitverantwortung an diesem Genozid. So unternahm die Reichsregierung nichts, um die Verbrechen ihrer türkischen Verbündeten zu beenden. Im Gegenteil wirkten deutsche Offiziere in der Führung der osmanischen Armee an Deportationen und der Niederschlagung armenischer Selbstverteidigungsaufstände mit. Der Bundestag sollte die Armenierinnen und Armenier für diese Beihilfe des Deutschen Reichs zum Völkermord um Entschuldigung bitten. Dafür setzen wir uns in unserem Antrag ein.“
Der Antrag findet sich hier: