„Ich wünsche allen ein frohes und friedliches Neujahrs-, Frühlings- und Widerstandsfest Newroz. Heute versammeln sich Kurdinnen und Kurden und andere Völker des Mittleren Ostens, um den Frühling zu begrüßen und für Freiheit und Frieden einzutreten“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke anlässlich des am 21. März gefeierten Newroz-Festes. Die Abgeordnete weiter:
„Die politischen Zeichen in Kurdistan stehen allerdings auf Krieg. Insbesondere das Erdogan-Regime treibt die ganze Region in Bürgerkrieg, Gewalt und Chaos. Ganze Städte wurden von der türkischen Armee in den kurdischen Landesteilen der Türkei zerstört, Hunderttausende sind auf der Flucht, Tausende wurden getötet, Tausende befinden sich im Gefängnis. Doch mit den heutigen Newroz-Feiern in vielen Städten der Türkei und Kurdistans wird der Ruf nach einer friedlichen Lösung der kurdischen Frage und nach Demokratie in der Türkei wieder laut ertönen. In Südkurdistan – dem Norden des Irak – versucht die von Deutschland hochgerüstete Demokratische Partei Kurdistans einen innerkurdischen Bürgerkrieg herbeizuführen, während die Terrorbanden des IS erneut versuchen Shengal anzugreifen.
Eine Insel der Hoffnung inmitten der Barbarei ist insbesondere Rojava in Nordsyrien, wo die Terroristen von Al Qaida und dem IS zunehmend verdrängt werden und eine alle ethnischen Gruppen und Glaubensgemeinschaften umfassende demokratische Selbstverwaltung geschaffen wird.
Ich fordere die Bundesregierung auf, die Waffenlieferungen an die Türkei und ihre Verbündeten sofort einzustellen. Ich fordere weiterhin die sofortige Aufhebung des Verbots der PKK – einer entscheidenden Garantin für einen friedlichen und demokratischen Mittleren Osten!“