Die Zahl rechtsextremer Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte ist im ersten Quartal dieses Jahr stark gesunken – das ist einerseits zweifellos eine gute Nachricht. Andererseits sehe ich angesichts von immer noch 400 Angriffen auf Unterkünfte bzw. Flüchtlinge keinen Grund zur Entwarnung.
Nach wie vor haben wir es mit einer Neonaziszene und Rassisten zu tun, die mit Brand- und Sprengstoffanschlägen gegen Menschen auf der Flucht bewusst deren Tod in Kauf nehmen. Im Vergleich zum Höhepunkt des rechten Terrors 2015/2016 gehen die Zahlen zurück. Aber noch immer liegen sie weit über dem Niveau der Zahlen vor der hysterisch geführten Flüchtlingsdebatte.
Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass Flüchtlinge in diesem Land Tag für Tag Opfer neonazistischer oder rassistischer Anfeindungen und Angriffe werden!
DIE LINKE fordert seit langem ein umfassendes Konzept der Bundesregierung gegen diese alltägliche Bedrohung von schutzbedürftigen Menschen. Aber anscheinend hat sich die Bundesregierung mit dieser rassistischen „Normalität“ abgefunden. Ich nicht!