„Der Rückgang der Schutzquoten jesidischer Flüchtlinge ist erschreckend. Viele von ihnen flohen vor Genozid, Versklavung und Ermordung durch den IS und sind schwerstens traumatisiert. Dennoch werden immer mehr Asylanträge abgelehnt. Das ist insbesondere vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ein Armutszeugnis. Auch heute.“ kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage „Die Lage jesidischer Schutzsuchender“ (Drs. 19/6700).Zu den eingeleiteten Widerrufsprüfverfahren aufgrund des Bremer BAMF-Skandals führt die Abgeordnete weiter aus:
„Die Widerrufsprüfungen, egal ob vorgezogen oder regulär, sind nichts anderes als sinnloser flüchtlingsfeindlicher Aktionismus. Bei 98,9 Prozent der Widerrufsprüfungen bei Jesiden im Jahr 2018 wurde der Schutzstatus bestätigt. Bei den vorgezogenen Widerrufsprüfungen im Rahmen des sogenannten BAMF-Skandals sieht es ähnlich aus. Dieses absurde Verfahren, das Ressourcen im BAMF verschlingt und damit auf Kosten der Qualität der Entscheidungen in Asylverfahren geht, muss abgeschafft werden. Was diese Verfahren erreichen ist, dass anerkannte Schutzsuchende in Angst und Schrecken versetzt oder gar retraumatisiert werden.“
Anfrage und Antwort sind hier einzusehen: