Anlässlich der Bestrebungen der Bundesregierung, Marokko und die anderen Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären und damit die Chance von Flüchtlingen aus dieser Region auf Asyl massiv einzuschränken, dokumentiere ich hier einen Brief von einer Gruppe deutscher Staatsbürger mit marokkanischen Wurzeln über die Menschenrechtssituation in Marokko und inbesondere in der Rif-Region. Die geschilderten Zustände zeigen meiner Ansicht nach deutlich: Marokko ist kein sicheres Herkunftsland, dort werden Menschenrechte vielmehr mit Füßen getreten.
Ulla Jelpke
Ihre Unterstützung für die Menschenrechte in Marokko, insbesondere in der Rif-Region
Sehr geehrte Frau Jelpke,
wir sind eine Gruppe deutscher Staatsbürger mit marokkanischen Wurzeln aus dem
Rif-Gebiet / Nord-Marokko.
Über die Medien, insbesondere die sozialen Netzwerke haben wir erfahren, dass Sie im Deutschen Bundestag gegen die Einstufung Marokkos als sicheres Herkunftsland gestimmt haben, weil Sie die Wahrung der Menschenrechte kritisch sehen.
Wir teilen Ihre Ansicht, dass die Menschenrechte in Marokko nicht geachtet werden und Menschen z. B. wegen ihrer freien Meinungsäußerung für viele Jahre in Haft kommen.
Wir unterstützen die soziale Bewegung „Hirak“ im Rif-Gebiet deren Auslöser der gewaltsame Tod des Fischhändlers Mohsin Fikri war, der am 28.10.2016, durch die Willkür der marokkanischen Behörden, verursacht wurde.
Nachdem er die Polizeibeamten nicht, wie von ihnen erwartet wurde, mit Geld bestochen hatte um überhaupt seinen Fisch weiterverkaufen zu können wurde seine Ware beschlagnahmt und in einen Müllwagen geworfen.
Mohsin Fikri wollte diese Ungerechtigkeit nicht hinnehmen und stieg in den Müllwagen, um seine Ware aus der Müllpresse zurück zu holen. Die Polizeibeamten gaben dem Müllwagenfahrer den Befehl die Müllpresse zu betätigen mit den Worten „then emmo“ was Übersetzt bedeutet: „zerquetscht seine Mutter“!
Wegen dieser Menschenverachtenden Vorfalls möchten wir die Bewohner im Rif unterstützen und wünschen uns bei Ihnen für unsere Sache Gehör zu finden.
Daraufhin haben zunächst aus Solidarität in Marokko Menschen auf den Straßen protestiert: nach kurzer Zeit jedoch kühlten die Proteste ab, in der Rif-Region aber sollte das der Beginn sozialer Unruhen und der Bewegung „Hirak“ sein.
Als Protestführer und Sprachrohr wurde Nasser Zafzafi von den Aktivisten der Bewegung ernannt. Zusammen haben Nasser und seine Freunde in Al Hoceima die folgende Liste mit 21 Forderungen aufgestellt und an die marokkanische Zentralregierung in Rabat gesandt, um die sozialen Lebensbedingungen der Bevölkerung in der Rif-Region zu verbessern:
1) Wer trägt die Verantwortung für den Tod von Mohsin Fikri?
2) Eine gerichtliche, transparente Prüfung sowie vollständige Aufklärung zum Tod von Mohsin Fikri.
3) Wiederaufnahme des Verfahrens der fünf Jugendlichen, die am 20.02.2011 gewaltsam
getötet und deren Leichname anschließend verbrannt und in eine Bankfiliale in al Hoceima geworfen worden sind.
4) Die sofortige Aufhebung des Dekrets 158 381, das die Rif-Region zu einer militarisierten Zone erklärt, diese Militärpräsenz, die seit der gewaltsamen Zerschlagung der Proteste 1958 und 1959 den Bewohnern im Rif ein Gefühl von Unsicherheit und das Gefühl gibt Bürger zweiter Klasse zu sein.
5) Beamte aus Behörden der Immobilien- und Fischereiangelegenheiten müssen, wegen Korruption und Missachtung von geltenden Gesetzen, strafrechtlich belangt werden.
6) Stoppt die Enteignung von Grundstücken im Rif durch Beamte in den örtlichen Behörden, die im eigenen Interesse handeln und sich unter dem Vorwand der Investition und zugunsten kommerzieller Unternehmen bereichern.
7) Dass die Regionalregierung die Menschenrechte achtet und sich die Bevölkerung einen ehrlichen und freundlicheren Umgang mit den Staatsorganen wünscht.
8) Investitionen für die Wirtschaftliche Entwicklung in der Rif-Region um Arbeitsplätze zu schaffen und die Auswanderungen aus wirtschaftlichen Gründen zu begrenzen bzw. zu stoppen.
9) Investition in das örtliche Krankenhaus in Al Hoceima, dass sich in einem sehr schlechten Zustand befindet – es fehlt an medizinischem Pflegepersonal und medizinischen Pflegemitteln.
10) Der Bau eines Krankenhauses, das dem demografischen Wachstum im Gesamten Rif gewachsen ist.
11) Investition in das Zentrum für Onkologie, da die meisten Krebspatienten in Marokko aus dem Rif-Gebiet stammen, die Behandlung aber nur im ca. 700 km entfernten Rabat möglich ist. Hier besteht außerdem die Vermutung, dass die Ursache in dem von den Spaniern im Rif-Gebiet geführten Giftgaskrieg von 1926 liegt. Das mit Hilfe der Deutschen und der Franzosen über der Rif-Region abgeworfene Giftgas wurde damals absichtlich über Wasserquellen und Agrarflächen abgeworfen, von denen sich bis zum heutigen Tag die Menschen versorgen.
12) Wiedereröffnung von kleinen Krankenstationen, die es bis in die 1980 und 1990 Jahre noch gab. Über die schlechten Straßen können die Bewohner von abgelegenen Kleinstädten und Dörfern nicht in die nächste größere Stadt gelangen; bei starken Niederschlägen ist es gar unmöglich einen Arzt aufzusuchen.
13) Eine Untersuchung zu den Hintergründen der hohen Lebensmittelpreise in Al Hoceima im Vergleich zu anderen Städten.
14) Eine Untersuchung über die im Rif-Gebiet gefangenen Menge an Fisch und der Frage, warum dieser Fisch in erster Linie exportiert wird, wer die Profiteure sind und warum der Region kaum wirtschaftlichen Nutzen entsteht.
15) Eine Stärkung der lokalen Wirtschaft mit lokalen Ressourcen, wie z. B. die Schaffung eines Fischverarbeitungsbetriebs zur Herstellung von Fischkonserven, wie es einmal in der Vergangenheit war – diese Betriebe wurden ersatzlos geschlossen.
16) Unterstützung von Kleinbauern in der Region, damit diese trotz ausbleibender Niederschläge ihre Arbeit fortsetzen können.
17) Das fruchtbare Nekor-Tal wieder zurück in ein landwirtschaftliches Agrargebiet umwandeln, wie es einst vereinbart wurde, anstatt es Immobilienhaien als Bauland zu überlassen.
18) Errichtung einer Universität mit allen Fakultäten in der Region.
19) Das Bankensystem zu lokalen Investitionen verpflichten.
20) Eine Steuerreform, die mehr Investoren den Zugang zur Region ermöglicht und es nicht wie bisher Investoren erschwert wird in die Region zu investieren. Außerdem, dass es nicht länger von den staatlichen Behörden ausnahmslos empfohlen wird in das Landesinnere zu investieren, weil die Aussichten im Rif bezüglich der Infrastruktur schlecht sind. Aus der Sicht der Zentralregierung in Rabat eine bequeme Position, denn wo niemand investiert, wird auch der Staat nicht aufgefordert an den suboptimalen Gegebenheiten etwas zu ändern.
21) Die Sicherheitsbehörden sollten zur Sicherheit der Zivilbevölkerung ihre Verantwortung übernehmen und nicht ihre Macht gegenüber dieser missbrauchen; andernfalls sollten Personen, die im Dienst des Staates ihre Position missbrauchen, auch zur Rechenschaft gezogen werden.
Nachdem die Aktivisten im Mai 2017 gewaltsam verhaftet wurden, haben Unterstützer aus Europa, die aus der Rif-Region stammen eine weitere Forderung aufgestellt:
22) Die sofortige Freilassung aller friedlichen Demonstranten aus dem Rif-Gebiet und des Journalisten Hamid Elmahdaoui, der die Bewegung unterstützt und deshalb verhaftet wurde.
Am 20. Juni ist während einer Demonstration in Al Hoceima ein junger Mann namens Imad Elattabi am Kopf verletzt worden. Freunde, die versucht haben ihn von der Straße zu holen, um ihm zu helfen, wurden von der Polizei niedergeschlagen. Nach ca. zwei Monaten haben die Behörden bekanntgegeben, dass er seinen Verletzungen erlegen sei. Das Krankenhauspersonal hat bestätigt, dass Imad auf der Stelle tod war. Zeugen dieser Aktion wurden eingeschüchtert, ein Freund von Imad, Ismael Acharki wurde abgehört, verfolgt und zu 10 Jahren Haft verurteilt.
Ein weiterer Demonstrant namens Abdel Hafid Hadadi ist ein paar Tage später von den Einsatzkräften lebensgefährlich verletzt worden und starb wenige Tage später an seinen Kopfverletzungen.
Nach sieben Monaten täglicher und friedlicher Proteste und unmittelbar nach Bekanntgabe der 21 Forderungen, begannen die marokkanischen Ordnungshüter Nasser und die anderen Aktivisten auf brutale Art und Weise zu verhaften, zu verschleppen und zu foltern.
Von der Volksbewegung Hirak sind nun hunderte Aktivisten verhaftet worden. Genaue Zahlen gib es nicht und es wird für uns nicht möglich sein dies herauszufinden, da die Familien zum Schweigen gebracht werden oder gar keinen Kontakt zu anderen Aktivisten-Familien besteht.
Einige von Ihnen sind Minderjährige oder alte Menschen; sie wurden zu Haftstrafen von drei Jahren und von bis zu zwanzig Jahren verurteilt.
Der Grund, weswegen sie verurteilt worden sind, ist die Teilnahme an verbotenen Demonstrationen. Andere warten seit ihrer Festnahme auf ein Urteil und sitzen schon mehrere Monate unter menschenunwürdigen Bedingungen in Untersuchungshaft. Ihre Familien Berichten, dass sie auf dem Boden schlafen müssen und ihnen von dem Gefängnispersonal
Matratzen und Auflagen weggenommen worden sind oder, dass das Gefängnispersonal aus Schikane z. B. auf eben diesen urinierte. Nasser Zafzafi ist im Mai 2017 verhaftet worden und war insgesamt 20 Monate in einer Toilette in Einzelhaft, die zu einer Isolationszelle umfunktioniert wurde.
Aufgrund von mehreren Hungerstreiks und den Folgen der Misshandlungen, befindet er sich in einem sehr kritischen gesundheitlichen Zustand. Familienangehörige und Anwälte, die ihn im Gefängnis besucht haben, haben uns mitgeteilt, dass er Körperlich und seelisch missbraucht worden ist. Er wurde mehrfach vergewaltigt und gefoltert und klagt insbesondere darüber, dass er Lähmungserscheinungen an seinen Gliedmaßen hat – auch eine Folge der schweren Misshandlungen.
Bei seiner Festnahme, die seine Angehörigen als sehr brutal und gewaltsam beschreiben, haben seine Peiniger mit einem Gegenstand immer wieder in sein Gesicht und auf seinen Kopf eingeschlagen. Bei einer Untersuchung 2018 in einem Krankenhaus wurde ein Schlaganfall diagnostiziert, Nasser Zafzafi wurde die Diagnose jedoch verheimlicht und die Krankenakte nicht herausgegeben; stattdessen wird von offizieller Seite behauptet, er hätte sich die Verletzungen selbst zugefügt.
Nasser Zafzafi und die anderen Aktivisten gingen auf die Straße, um die Stimme der unterdrückten Bürger, die nicht gehört werden, Gehör zu verschaffen. Die Stimme für die Menschenwürde und für die Gerechtigkeit und gegen die Unterdrückung, Korruption und den Machtmissbrauch der Behörden sowie der Politik, der Justiz und der Polizei.
Die Entwicklungen in dem Rif-Gebiet bezüglich Demokratie, Grundrechte, freie Meinungsäußerung und der Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit zeigen ein sehr besorgniserregendes Bild.
Außerdem möchten die Menschen aus Marokko in ihrer Heimat bleiben und diese nicht aus Gründen wie z. B. Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit und der daraus resultierenden Armut verlassen zu müssen und schon gar nicht auf dem gefährlichen und illegalen Weg mit einem Boot über das Mittelmeer. Täglich verlassen Boote die nord-marokkanische Küste, vollbesetzt mit jungen Leuten, die für ein besseres Leben nach Europa flüchten und täglich müssen wir in den Nachrichten von gesunkenen Booten mit vielen Toten vor der Küste Marokkos und vor der Spaniens lesen.
Die Fluchtursachenbekämpfung sollte auch im Sinne der deutschen und der europäischen Politik sein und nicht die Politik des Wegsehens und Verdrängens und der Milliarden-Deals, um die Flüchtenden zurückzuhalten. Es sollte doch auch im deutschen Interesse sein zu erfahren, für welche Projekte diese Gelder ausgegeben werden und ob dieses Geld überhaupt für die Fluchtursachenbekämpfung ausgegeben wird oder bei der in Marokko weit verbreiteten Korruption und Vetternwirtschaft zum Reichtum einer kleinen Elite beiträgt.
Selbst der internationalen Presse ist es von den offiziellen Behörden untersagt in die Rif-Region zu reisen und von dort aus direkt über die Zustände in der Region zu berichten.
Die staatliche Willkür in Marokko trifft auch die Unterstützer der sozialen Bewegung hier in Europa, die die Staatsangehörigkeit eines europäischen Staates besitzen.
So wurde ein junger Mann namens Wafi Kajoua, ein bekannter Unterstützer der Bewegung aus Belgien, der die belgische Staatsangehörigkeit besitzt, bei der Einreise 2018 in Marokko verhaftet und zu einer achtmonatigen Haftstrafe verurteilt.
Nach seiner Freilassung Anfang Februar 2019, hat er über seine Haftbedingungen berichtet, dass er für einen Arztbesuch in den Hungerstreik treten musste. Um ihn zur Aufgabe des Hungerstreiks zu drängen, wurde er von den Gefängniswärtern Körperlich und seelisch misshandelt. Wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen wie z. B. einer Belastungsstörung, die aus der Haftzeit zurückgeblieben ist, wird er von einem Psychologen in Belgien behandelt.
Viele hier in Europa lebende Unterstützer hat der Fall Wafi Kajoua aufgerüttelt und für viele von uns kommt es nicht mehr in Frage derzeit nach Marokko zu reisen, um unsere Familien zu besuchen, weil wir die Verfolgung des marokkanischen Staates fürchten. Auch hier in Deutschland werden Unterstützer vom marokkanischen Geheimdienst bedroht und eingeschüchtert (z. B. in den sozialen Netzwerken; auch in Moscheen und auf Demos treten immer wieder systemtreue Marokkaner aggressiv auf und beschimpfen und beleidigen Aktivisten als Landesverräter oder bedrohen diese, dass wenn sie in Marokko einreisen, sie in den Knast kämen und ihnen eine Flasche rektal eigeführt würde…)
Das Berufungsgericht von Casablanca hat am Freitag den 05.04.2019 die Urteile gegen die „Hirak“ Aktivisten bestätigt, d. h., dass die Aktivisten für bis zu zwei Jahrzehnte in menschenunwürdiger Haft absitzen müssen, weil sie friedlich für Veränderungen demonstriert haben. Die Urteile sind nun rechtskräftig, worauf die Häftlinge mit einem Hungerstreik auf diese Nachricht reagiert haben; Nasser Zafzafi und Mohammed Haki haben sich aus Protest sogar den Mund zugenäht.
Die Gefangenen wurden am frühen Donnerstagmorgen, den 11.04.2019 aus dem Gefängnis „Ukascha“ in Casablanca entführt, weder wurde ihnen noch ihren Angehörigen gesagt wohin sie gebracht werden.
Sie wurden in drei Gruppen aufgeteilt und dann wurden ihnen die Augen verbunden und mit Bussen in verschiedene Städte gebracht.
Erst am späten Abend durften die jungen Männer bei ihren Familien anrufen, um ihnen mitzuteilen, wo sie hingebracht wurden, ein Teil wurde in die Nähe von Tanger gebracht, der andere Teil in die Nähe von Fes und diejenigen die nur noch eine kurze Haftzeit absitzen müssen, sind ins Gefängnis nach Al-Hoceima gebracht worden.
Auf den ersten Blick sind sie ihren Familien und ihrer Heimatstadt nähergebracht worden, aber bei genauer Betrachtung hat sich ihre Situation und die ihrer Familien verschlechtert. Die Haftanstalten sind nur schwer erreichbar, die Aktivisten wurden mit Schwerverbrechern in einer Zelle untergebracht und auch die Besucherzeiten haben sich geändert. Zuvor waren diese für die Angehörigen immer am gleichen Tag, so dass sie sich die Fahrt dorthin teilen konnten.
Jetzt haben sie unterschiedliche Besuchstage und nach den langen strapaziösen Anfahrten eine auf 20 Minuten begrenzte Besuchszeit; so werden nicht nur die Gefangenen, sondern auch ihre Angehörigen bestraft.
Wir fordern eine sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen in Marokko, insbesondere der „Hirak“ Aktivisten und dem Journalisten Hamid Elmahdoui.
Dabei hoffen wir auf Ihre Unterstützung unserer Bewegung und bei der Durchsetzung der Menschenrechte in Marokko und würden uns über eine Zusammenarbeit mit Ihnen sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
NN.*
1) http://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/priorities/sacharow-preis-2018/20181005STO15106/sacharow-preis-2018-die-finalisten
2) https://www.hrw.org/world-report/2019/country-chapters/morocco/western-sahara
3) https://www.amnesty.de/jahresbericht/2018/marokko-und-westsahara
4) https://www.nzz.ch/international/berufungsgericht-in-marokko-bestaetigt-drakonische-haftstrafen-fuer-demonstranten-ld.1473281
5) https://www.nzz.ch/international/marokko-will-proteste-im-keim-ersticken-ld.1456389
*Namen bekannt