„2019 erreichten die Antidiskriminierungsstelle des Bundes mehr als 4000 Anfragen. Der häufigste Diskriminierungsgrund war Rassismus, gefolgt von Benachteiligungen aufgrund von Geschlecht und Behinderung. Die bei der Einrichtung gemeldeten Diskriminierungsfälle sind aber nur die Spitze des Eisbergs. Denn Diskriminierung ist für Millionen von Menschen in Deutschland eine Alltagserfahrung“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Diskriminierung in Deutschland. Die Abgeordnete weiter:
„Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz hat dazu beigetragen, dieses Problem sichtbarer zu machen, aber der Schutz für Betroffene muss dringend verbessert werden. Etwa, indem ein Verbandsklagerecht für qualifizierte Antidiskriminierungsverbände geschaffen oder der Geltungsbereich des Antidiskriminierungsgesetzes auf staatliche Institutionen ausgeweitet wird. So könnte beispielsweise ein besserer Schutz für Menschen geschaffen werden, die aus rassistischen Motiven von der Polizei kontrolliert werden oder Diskriminierungen im Jobcenter erfahren. Es ist ein Armutszeugnis, wenn die Bundesregierung sich hier mit dem Verweis auf die angebliche Zuständigkeit der Länder aus der Verantwortung stiehlt.“
Anfrage und Antwort können hier eingesehen werden:
KA 19 18468 Diskriminierung
Anlage zu KA 19 18468 Diskriminierung in Deutschland