„Fast 2.000 Straftaten gegen Geflüchtete und mehr als 300 verletzte Personen – das ist die erschreckende Bilanz rassistischer Gewalt im vergangenen Jahr. Gewalttaten und Bedrohungen mit Waffen oder Sprengstoff kommen statistisch gesehen jeden Tag vor. Der rassistische Alltagsterror ist unerträglich – für die Geflüchteten, aber auch für alle Demokratinnen und Demokraten im Land. Es darf keine Gewöhnung an diese Zustände geben“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Straftaten gegen Flüchtlinge. Jelpke weiter:
„Verantwortung für diese Gewalt tragen nicht nur die AfD und andere rechte Gruppierungen, die ihre rassistische Hetze allerorten verbreiten. Schuld ist auch die Union, die keine Gelegenheit auslässt, Schutzsuchende als Kriminelle darzustellen und Migration zu dämonisieren. Damit muss endlich Schluss sein!“
Anfrage und Antwort können hier eingesehen werden: KA Proteste Übergriffe Flüchtlingsunterkünfte IV 2018