Deutsch-italienischer Zukunftsfonds lässt Zivilgesellschaft außen vor

1807990 Zukunftsfonds Italien

 

 

„Die Mehrheit der vorgesehenen Mittel von einer Million Euro pro Jahr verbleibt in Deutschland und geht für ein einziges Großprojekt, die Gedenkstätte in Berlin-Niederschöneweide, drauf. In diesem Jahr ist sogar vorgesehen, dass 90 Prozent der Mittel in Deutschland ausgegeben werden. Das ist ein merkwürdiges Verständnis von einem nominell gemeinsamen Fonds.

 

Die Fokussierung auf wissenschaftliche Großprojekte geht eindeutig zu Lasten der Erinnerungs- und Gedenkarbeit. Ich finde es beschämend, dass die Anzahl zivilgesellschaftlicher Erinnerungsprojekte von 12 im Jahr 2014 auf 7 im Jahr 2015 zurückgegangen ist. Und in diesem Jahr bleiben praktisch überhaupt keine Mittel mehr für solche Basisprojekte übrig. Gedenkpolitische Vorhaben einfacher Bürgerinnen und Bürger, die in Italien an die deutschen Verbrechen erinnern wollen, kommen entschieden zu kurz.

 

Es ist bedauerlich, dass der deutsch-italienische Zukunftsfonds eine 100prozentige Regierungsangelegenheit ist. Nicht die Zivilgesellschaft, sondern die Regierungen der beiden Länder entscheiden über Formen und Inhalte der Erinnerungsarbeit. Die italienischen Opferverbände mögen zwar eingebunden sein, faktisch sitzen sie aber nur am Katzentisch.

 

Die Erinnerung an die deutschen Verbrechen in Italien ist zu wichtig, um sie allein den Regierungen zu überlassen. Die Gedenkstätte in Niederschöneweide und auch die anderen Forschungsprojekte sind unverzichtbar. Sie dürfen aber nicht Initiativen auf lokaler Ebene verdrängen. Es zeigt sich einfach, dass der Fonds mit viel zu geringen Mitteln ausgestattet ist. Und es wird erneut offensichtlich, was die eigentliche Aufgabe des Fonds ist: Als Feigenblatt zu dienen, um zu kaschieren, dass die Bundesregierung den italienischen NS-Opfern weiterhin jegliche Entschädigung verweigert.“