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Artikel: Beraubt vor Ermordung

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Trotz Bereicherung durch »Arisierung« personelle Kontinuität nach Kriegsende: Historikerkommission erforscht die Rolle des Finanzministeriums während des Faschismus. Nicht nur das Auswärtige Amt, über dessen Rolle während des deutschen Faschismus vor zwei Wochen eine neue Untersuchung veröffentlicht wurde, war eine »verbrecherische Organisation«, sondern auch das wesentlich weniger im Lichte der Öffentlichkeit stehende Reichsfinanzministerium. (jW, 10. 11. 2010) weiter … →

Pressemitteilung: Verfehlte Atompolitik wird gewaltsam durchgesetzt

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„Es ist ein großer Erfolg für die Anti-AKW-Bewegung, dass es trotz der rund 20.000 vor Ort präsenten Einsatzkräfte der Polizei mehrfach gelungen ist, den Castor-Transport mit friedlichen Blockaden zu stoppen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die selbst an den Protesten teilgenommen hat. Jelpke weiter: weiter … →

Pressemitteilung: Bundesregierung verharmlost Lage von Flüchtlingen in Libyen

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„Die Bundesregierung verharmlost die Lage von Flüchtlingen in Libyen“ so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in Reaktion auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (17/3303) der Fraktion. Darin ging es unter anderem um die Kooperation der EU-Abschottungsagentur FRONTEX mit Libyen und der Türkei. Ulla Jelpke weiter: weiter … →

Rede im Bundestag:Kinderrechte für alle endlich umsetzen – Schluss mit der Diskriminierung von Flüchtlingen!

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Die Bundesregierung hat gemäß der Koalitionsvereinbarung den Vorbehalt der Bundesrepublik gegen die vollständige Anwendung der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen zurückgenommen. Gleichzeitig hat sie jedoch erklärt, dass das deutsche Recht bereits jetzt der Konvention entspreche und kein weiterer Handlungsbedarf gegeben sei. Dem widersprechen viele NGO und Wohlfahrtsverbände: vor allem Flüchtlingskinder müssten in Umsetzung der Konvention besser behandelt werden als derzeit. Verbesserungen werden gerade im Hinblick auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gefordert. Diese Forderungen wurden von der Linksfraktion schon immer unterstützt und auch jetzt aufrechterhalten. weiter … →