Frage: Wieso braucht Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) »externen Rat« für den Antiterrorkampf? Antwort von Schäuble, dokumentiert im Spiegel: »Jeder hat ja so seine Erfahrung: Unser spanischer Kollege mit der ETA, der Brite mit der IRA, wir mit der RAF. Und unser französischer Partner hat an die Erfahrungen aus dem Algerien-Krieg erinnert.«
Diese Erfahrungen, aus denen Schäuble lernen will, lassen sich auf einen Nenner bringen: Folter, Völkerrechtsbruch, Kriegsverbrechen. Im Gespräch mit dem US-amerikanischen Minister für »Heimatschutz«, Michael Chertoff, zeigte Schäuble volles Verständnis für das Desinteresse der USA an der UN-Menschenrechtscharta. Er werde »keine Denkverbote akzeptieren«.
(zuerst erschienen in: Ossietzky 5/08) weiter … →