Antwort Kleine Anfrage (17/14811): Rechtsextreme Tendenzen in der >Identitären Bewegung<
Seit Oktober 2012 ist die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD), sie sich zunächst in Frankreich unter dem Schlagwort „Bloc Identitäire“ gegründet hatte, auch in Deutschland präsent. Die präsentiert sich als aktivistische und netzaktive Jugendbewegung zur Wahrung von nationaler und regionaler Identität und gegen eine vermeintlich „Überfremdung“ des europäischen Kontinents – das habe aber nichts mit Rassismus zu tun. Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft nach Angaben der Bundesregierung, in wie weit bei der IBD verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen. Wegen des anonymen Auftretens der Gruppe im Netz ist über das Personenpotential wenig bekannt. Es existieren schätzungsweise 50 lokale bzw. regionale Untergruppen. Außerhalb des Netzes werden durch die IBD vereinzelt Aktionen durchführen, um vor einer „identitätslosen Gesellschaft“, einer „Überfremdung“ oder „Islamisierung“ Deutschlands zu warnen. weiter …