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In den Monaten Juli-September führten die Neonazis 39 Aufmärsche durch, 19 waren der NPD oder ihrer Jugendabteilung zuzurechnen. Damit waren die Neonazis fast doppelt so häufig auf den Straßen zu finden wie im Vorjahreszeitraum, als insgesamt 21 Aufmärsche von der Bundesregierung gezählt wurden. Mit über 7400 blieb die Zahl der Teilnehmer allerdings relativ stabil. Mit der zur Schau gestellten Kritik an „linken Straftätern“ oder dem Gedenken an den Mauerbau versuchen die Neonazis verstärkt, an mediale Debatten über vermeintlich linke Gewalt und der Verteufelung der DDR anzuknüpfen. weiter … →

„Jetzt ist schonungslose Aufklärung über den rechtsterroristischen Untergrund in Deutschland geboten“, erklärt Ulla Jelpke nach der Festnahme der gesuchten Nazi-Aktivistin Beate Z. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

Die „Grauen Wölfe“ sind eine durchaus einflussreiche, völkische Bewegung in der Türkei, deren aggressives Auftreten sich gegen alle nicht türkisch-sunnitischen Bevölkerungsteile richtet, in erster Linie Kurden, Armenier und Aleviten. Auch in Deutschland treten die „Grauen Wölfe“ seit den 80er Jahren regelmäßig gewalttätig in Erscheinung. Daneben versuchen die „Grauen Wölfe“ über die Mitarbeit in Ausländerbeiräten oder in etablierten Parteien auch Einfluss auf die Politik zu nehmen. Nach Angaben der Bundesregierung sind 7000 Personen in ca. 100 Vereinen diesem Milieu zuzurechnen. Darüber hinaus hat die Bundesregierung nur wenig substantielle Erkenntnisse. weiter … →

In den Sommermonaten fanden in Deutschland nach Angaben der Bundesregierung 30 Konzerte und acht Liederabende mit 4.000 bzw. 380 Besuchern statt. Im Vorjahresvergleich bleiben die Zahlen damit weitgehend stabil, im 3. Quartal 2010 gab es lediglich zwei Liederabende weniger, bei 350 Besuchern insgesamt. Lediglich ein Konzert wurde aufgelöst, keines im Vorfeld verboten – im vergangenen Jahr waren vier Konzerte verboten worden. Straftaten im Zusammenhang mit den 30 Konzerten sind keine bekannt geworden. Die Bundesregierung verweigert weiterhin eine Auflistung der Veranstaltungsorte und -zeiten. weiter … →