„Hunderte von Neonazis werden per Haftbefehl gesucht. Und auf jeden Nazi, der festgenommen wird, kommt ein anderer, der neu gesucht wird. Zugleich wird aus den offiziellen Zahlen deutlich, dass die Naziszene immer gewalttätiger wird“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Jelpke weiter:
Kommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 18.08.2021) weiter …
Mit großer Trauer haben wir vom Tod von Ingrid Remmers erfahren. Sie starb am 9. August 2021. weiter …
Mit großer Trauer haben wir vom Tod von Willi Hoffmeister erfahren. Er starb am 3. August. Wenn es darum ging, gegen Krieg und gegen Nazis zu demonstrieren, dann war Willi dabei. Diejenigen von uns, die in Dortmund politisch aktiv sind,… weiter …
„Die Sicherheitslage in Afghanistan ist schlechter denn je zuvor. Die Taliban verstärken ihre Angriffe auf die großen urbanen Zentren massiv, und die Zahl der zivilen Opfer befindet sich auf dem höchsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen 2009. Es darf keine einzige weitere Abschiebung in diese tödlichen Verhältnisse geben. Bund und Länder müssen sofort einen Abschiebestopp verhängen!“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, anlässlich der Debatte über Abschiebungen nach Afghanistan. Jelpke weiter: weiter …
»Gastrecht verwirkt«: Laschet und Seehofer für weitere Abschiebungen nach Afghanistan. Nächster Flug nach Kabul könnte schon am Dienstag starten
von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 03.08.2021) weiter …
„Vor sieben Jahren griff die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) die Siedlungsgebiete der Jesidinnen und Jesiden im nordirakischen Shingal an. Dies war der Beginn eines neuen Genozids gegen die Glaubensgemeinschaft, die seit Jahrhunderten immer wieder unter scharfer Verfolgung, Unterdrückung und Massakrierung… weiter …
„Während Seehofer und CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet in rechtspopulistischer Manier weitere Abschiebungen nach Afghanistan fordern, sind afghanische Geflüchtete vor deutschen Gerichten zunehmend erfolgreich darin, ihr Recht auf Schutz einzuklagen: Mehr als drei Viertel der beklagten Afghanistan-Bescheide des BAMF erwiesen sich im bisherigen Jahr bei inhaltlicher Prüfung durch die Gerichte als rechtswidrig. Das ist eine bereinigte Aufhebungsquote von 76 Prozent (im Gesamtjahr 2020 waren es noch 60 Prozent)! In 3203 Fällen hatte die Asylbehörde Asylsuchenden aus Afghanistan den dringend benötigten Schutz vorenthalten oder einen unzureichenden Schutzstatus erteilt. Solche Fehlerquoten sind unerhört, denn immerhin geht es bei den Entscheidungen um Leben und Tod“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage zu Abschiebungen nach Afghanistan. Jelpke weiter: weiter …
Kommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 29.07.2021)
Anlässlich des 70. Jahrestags der Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention am Mittwoch häuften sich Stimmen, die vor einer Aushöhlung dieses maßgeblichen internationalen Abkommens zum Flüchtlingsschutz warnten. Insbesondere Kirchenvertreter und Nichtregierungsorganisationen riefen zu dessen Verteidigung auf. weiter …
Antirassistische Initiative dokumentiert Suizide und Selbstverletzungen von Geflüchteten
von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 26.07.2021) weiter …