Reden

Rede im Bundestag: Es war Völkermord! Zum 100. Jahresgedenken des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern 1915/16

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Rede zu TOP 27 der 101. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages 1. Beratung der Anträge 18/4335 (LINKE) sowie 18/4684 (CDU,CSU,SPD) und 18/4687 (Grüne)

Bis zu 1,5 Millionen Armenierinnen und Armenier sowie Angehörige anderer christlicher Bevölkerungsgruppen wurden in den Jahren 1915/16 planmäßig durch das jungtürkische Regime in der Türkei ausgerottet. Dass es sich dabei um einen Völkermord gehandelt hat, ist bei Historikern außerhalb der Türkei unstrittig. Es geht hier nicht nur um die Aufarbeitung der türkischen Geschichte. Auch die Deutschland muss sich seiner Verantwortung stellen. So unternahm die Reichsregierung nichts, um die Verbrechen ihrer türkischen Verbündeten zu beenden. weiter … →

Allen Flüchtlingen Kontoeröffnung ermöglichen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

DIE LINKE unterstützt das Anliegen, allen Flüchtlingen und Geduldeten den Zugang zu einem Girokonto zu ermöglichen. Vollkommen unverhältnismäßig werden sie von Regelungen des Geldwäschebekämpfungsgesetzes getroffen, die eigentlich schwere Kriminalität und Terrorismus bekämpfen sollen. Das Bundesinnenministerium besteht auf Einhaltung dieser Regelungen, weil damit Druck auf Geduldete ohne Pass ausgeübt werden kann. weiter … →

Kein Inhaftierungsprogramm für Flüchtlinge

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Die Bundesregierung verbindet massive Verschärfungen im Ausweisungsrecht und bei der Abschiebungshaft mit halbgaren Verbesserungen beim Bleiberecht aus humanitären Gründen und für langjährig Geduldete. Diese Kopplung ist zynisch und für DIE LINKE nicht tragbar. weiter … →

Gerichtsverfahren transparenter gestalten – ohne behördliche Geheimniskrämerei!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Rede zur ersten Beratung des von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Siebten Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung zum besserem Rechtsschutz bei behördlich geheim gehaltenen Informationen Drucksache 18/3921

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist in der Tat ein unverzichtbarer Grundsatz eines Rechtsstaates, dass jede Bürgerin und jeder Bürger Anspruch auf effektiven Rechtsschutz hat. Dieser Grundsatz wird ganz offensichtlich durch Behördenentscheidungen verletzt, denen geheime Informationen zugrunde liegen, die nicht einmal ein Gericht einsehen darf. Wir haben hier also ein rechtsstaatliches Problem, und die Linke begrüßt diese Debatte und jeden Versuch, dieses Problem zu lösen. weiter … →

Rede im Bundestag: PKK-Verbot aufheben, politische Diskriminierung von Kurden beenden

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Mit der Aufrechterhaltung des PKK-Verbots behindert die Bundesregierung weiterhin die gleichberechtigte politische Teilhabe vieler Menschen kurdischer Herkunft in Deutschland. Sie werden zu Tausenden mit Strafverfahren überzogen, die nichts als ihre vermeintliche Mitgliedschaft bei der PKK zum Gegenstand haben. Zugleich ist die PKK im Nahen Osten zentraler Bündnispartner demokratischer, säkulärer und fortschrittlicher Kräfte – sie muss deshalb endlich von der EU-Terrorliste entfernt werden. weiter … →

Rede im Bundestag: Alle Lebensweisen konsequent gleichberechtigen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Schwule und Lesben müssen endlich bei Adoption und Zugang zu künstlicher Befruchtung mit heterosexuellen Ehepaaren gleichgestellt werden. Doch dabei darf die Gleichstellungspolitik nicht stehenbleiben – sie muss alle Lebensweisen in den Blick nehmen, in denen Menschen Verantwortung füreinander tragen. Die Ehe muss endlich entprivilegiert werden.
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Kommunen helfen, Flüchtlinge menschenwürdig aufnehmen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

In der Debatte um die Kosten der Aufnahme von Asylsuchenden hat DIE LINKE einen eigenen Antrag vorgelegt. Der Bund soll die Unterbringung finanzieren, um die Kommunen zu entlasten. Wichtig ist darüber hinaus eine neue, humanitär orientierte Politik der Aufnahme von schutzsuchenden Menschen. Zentral dafür ist die Unterbringung in Wohnungen statt in zentralen Massenunterkünften. weiter … →

Umfassendes Bleiberecht für Opfer des Menschenhandels

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Opfer von Menschenhandel erhalten in Deutschland bislang nur eine vorübergehende Aufenthaltserlaubnis, wenn sie sich als Zeugen für Prozesse zur Verfügung stellen. Danach werden sie abgeschoben. DIE LINKE unterstützt die Forderung nach einem umfassenden humanitären Bleiberecht für alle Opfer von Menschenhandel, besonders für die Kinder. weiter … →