Ohnmacht und Wut
Debatte über Gewalt beim G-20-Gipfel. Gastkommentar in der jungen Welt vom 11.Juli 2017 weiter …
Interviews/ Artikel
Gewalttäter willkommen
Gastkommentar von Ulla Jelpke zur Repression gegen die G20-Proteste, in der Jungen Welt vom 6.Juli 2017
Schon bevor der »Gipfel der Ungerechtigkeit« begonnen hat, herrscht an der Elbe der Ausnahmezustand. 38 Quadratkilometer Innenstadtgebiet wurden zur demokratiefeien Zone erklärt, in der nicht protestiert werden darf. Camps, in denen Gegner des G- 20-Gipfels übernachten können, werden untersagt oder mit schikanösen Auflagen belegt. Selbst wenn sie mühsam vor Gericht erstritten wurden, setzt sich die Polizei kurzerhand über ein Gerichtsurteil hinweg und verhindert gewaltsam den Aufbau der Zelte. Juristen sprechen bereits von einem Polizeiputsch gegen die Gewaltenteilung. weiter …
Trojanisches Pferd
IMK will Messengerdienst-Überwachung – Kommentar von Ulla Jelpke in junge Welt vom 14. Juni 2017 weiter …
»R2G« gegen AfD?
Warum das Bewahren eines sozialistischen Profils für die Partei Die Linke eine antifaschistische Aufgabe ist
Von Ulla Jelpke (Erschienen in Antifaschismus, Beilage der jungen Welt vom 08.05.2017) weiter …
Artikel: Gesinnungsjustiz
Kein Datenschutz im neuen BKA-Gesetz
Gastkommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 27.04.2017) weiter …
NEIN zur Kungelei der Bundesregierung mit dem Autokraten Erdogan
Erklärung von Ulla Jelpke zum Ausgang des Referendums in der Türkei Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich zum Sieger im Referendum über die Einführung einer auf seine Person zugeschnittenen Präsidialdiktatur erklärt. Die bereits jetzt durch den Ausnahmezustand seit… weiter …
Opposition gegen Auftrittsverbote
Von Ulla Jelpke (erschienen in Junge Welt vom 8.3.17) Die Verhinderung der Auftritte türkischer Minister in Deutschland und die Diskussion über ein mögliches Redeverbot für Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan stoßen nicht nur bei der religiös-nationalistischen Regierungspartei AKP, sondern auch bei… weiter …
Artikel: Keine Hetze im Hochzeitssalon
Kommunalbehörden verhindern Auftritte türkischer Minister in Deutschland, Bundesregierung drückt sich um Verantwortung Von Ulla Jelpke (Erschienen in junge Welt vom 8.3.2017) Glaubt man der türkischen Regierung, dann ist in Deutschland der Faschismus ausgebrochen. Regierungsnahe Zeitungen präsentieren Bundeskanzlerin Angela Merkel mit… weiter …
Artikel: Erdogans Angst
In der Türkei trifft die Repression die kurdische Frauenbewegung mit besonderer Härte Von Ulla Jelpke (erschienen in Feminismus – Beilage der junge Welt vom 08.03.2017) Ausgerechnet von den als besonders rückständig geltenden kurdischen Landesteilen im Südosten der Türkei ging… weiter …
Artikel: Asylverfahren dauern länger
Trotz Hetze über angeblichen Missbrauch: Immer mehr Anträge werden anerkannt
Von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 28.02.2017) weiter …