Artikel: Frontex 2.0
EU-Grenzschutzagentur bekommt Eingreiftruppe und mehr Kompetenzen gegenüber Nationalstaaten – Seenotrettung gehört nicht dazu
Von Ulla Jelpke (erschienen in der junge Welt am 10.10.2016) weiter …
Interviews/ Artikel
Artikel: Neokolonialismus
Afghanistan-»Geberkonferenz« Gastkommentar von Ulla Jelpke in junge Welt vom 6.10.2016 Am Dienstag begann die »Konferenz der Geberländer« in Brüssel. Es trafen sich dort Vertreter aus mehr als 70 Staaten, darunter der USA, Deutschlands, Großbritanniens und der Türkei sowie von 20… weiter …
Artikel: Erdogan beim Lügen ertappt
Aus: junge Welt vom 1. Oktober 2016 Bundesregierung weiß nichts von Akten zu Terrorverdächtigen aus der Türkei Er habe der Bundeskanzlerin 4.000 Akten mit Namen von Terrorverdächtigen übergeben, hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einem am 25. Juli… weiter …
Artikel: Bundespolizei
Aus: junge Welt Ausgabe vom 28.09.2016 Seit 2005 heißt der Bundesgrenzschutz Bundespolizei. Die mit immer mehr Kompetenzen ausgestattete Truppe nimmt umfangreiche sonderpolizeiliche Aufgaben wahr Eigentlich dürfte es die Bundespolizei gar nicht geben. Die westlichen Alliierten ließen 1948 den Parlamentarischen Rat… weiter …
»Ausländerfrei«
Das Pogrom von Hoyerswerda vor 25 Jahren war der Auftakt zu einer Welle rassistischer Gewalttaten Gastbeitrag von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 17.9.2016) In der DDR galt Hoyerswerda als »sozialistische Musterstadt«. Doch internationale Bekanntheit erlangte die 60.000-Einwohner-Gemeinde… weiter …
Artikel: Jagd auf Gülen-Anhänger
Bundesregierung befürchtet Übergriffe von Anhängern des türkischen Präsidenten auf oppositionelle Gemeinde in Deutschland Die Bundesregierung prognostiziert, dass Einrichtungen der sogenannten Gülen-Bewegung in Deutschland verstärkt zum Ziel gewalttätiger Aktionen von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan werden könnten. Das wird… weiter …
Ein Kriegsszenario
Die Konzeption der »Zivilverteidigung« à la Unionsparteien weist der Bevölkerung lediglich die Funktion von Bundeswehr-Hiwis zu. Um den Schutz der Bevölkerung vor Naturkatastrophen und Unglücksfällen geht es in dem Sicherheitskonzept, das Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgestern in einem Berliner Wasserwerk vorstellte, am allerwenigsten. Die »Konzeption Zivile Verteidigung«, wie das Papier benannt ist, stellt vielmehr auf ein Kriegsszenario ab. (Schwerpunktseite in der jungen Welt, 26. 8. 2016). weiter …
Invasion der Türkei und ihrer Söldner in Syrien – Demokratische Föderation Rojava ist in Gefahr!
Die türkische Armee und unter der Fahne der Freien Syrischen Armee (FSA) agierende Söldnerverbände sind am Montag bei Jarablus in den Norden Syriens einmarschiert. Nach Angaben der türkischen Regierung dient die Operation „Schild des Euphrat“ dazu, terroristische Strukturen im Grenzgebiet… weiter …
Artikel: Panikmache aus dem Ministerium
Zivilschutzkonzept der Bundesregierung rät zu Hamsterkäufen für Kriegsfall Erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Bundesregierung wieder ein Zivilschutzkonzept für den Kriegs- und Katastrophenfall erarbeiten lassen. Zwar heißt es in einem der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) bereits vorliegenden… weiter …
Sittentest für Muslime
Die Union legt sich fest: In den bevorstehenden Wahlkämpfen setzt sie auf das Thema »innere Sicherheit«. Damit einher geht nicht nur die Forderung nach weiteren Grundrechtseinschränkungen. Vielmehr überbieten sich die Unions-Innenminister derzeit im Aufstellen wilder Drohszenarien (junge Welt, 19. 8. 2016) weiter …