Artikel: Hilfe mit Übungscharakter
Bundeswehr hilft Flüchtlingen – und optimiert so ihre Einsatzbereitschaft.
Für die Bundeswehr ist die Flüchtlingshilfe eine Großübung in Sachen zivil-militärischer Zusammenarbeit: weiter …
Bundeswehr hilft Flüchtlingen – und optimiert so ihre Einsatzbereitschaft.
Für die Bundeswehr ist die Flüchtlingshilfe eine Großübung in Sachen zivil-militärischer Zusammenarbeit: weiter …
Vermögenseinzug bei Flüchtlingen.
Gastkommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 22.01.2016) weiter …
Neonaziverbrechen nehmen zu.
(Kommentar, 12. 1. 2016, junge Welt)
Sämtliche Alarmglocken müssten schrillen: Wie die Bundesregierung dieser Tage auf Anfragen der Oppositionsparteien im Bundestag mitteilte, explodiert die Zahl rechtsextremer Straftaten, und weit mehr Neonazis als bisher sind offenbar untergetaucht, um sich ihrer Verhaftung zu entziehen. weiter …
Selbstmordattentäter des »Islamischen Staates« planten ein Blutbad an Münchner Bahnhöfen. So lauteten am Silvesterabend die Horrormeldungen. Bahnhöfe wurden gesperrt, Hotels nach verdächtigen Ausländern durchsucht, schwerbewaffnete Polizisten marschierten auf. Wenige Tage später ist lediglich noch von einer »abstrakten Gefahr« die Rede.… weiter …
Europäische Kommission will Grenzschutzkorps aufbauen und auch gegen den Willen von Mitgliedsstaaten einsetzen.
Die Europäische Kommission schickt sich an, die direkte Kontrolle über die Außengrenzen der EU-Mitgliedsstaaten zu übernehmen: Ein am Dienstag vorgestellter Vorschlag der Kommission sieht die Aufstellung von Grenzschutzeinheiten vor, die auch gegen den Willen des jeweiligen EU-Landes dessen Grenzen gegen Flüchtlinge abriegeln sollen. Im Fokus steht vor allem Griechenland, das nach Auffassung der Kommission beim Schutz der EU-Außengrenze versagt. (junge Welt, 16. 12. 2015). weiter …
Karlsruher Verfassungsgericht entscheidet im März über NPD-Verbot. SPD will Polizeibefugnisse für Verfassungsschutz
Von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 09.12.2016) weiter …
Innenministerkonferenz erklärt das Land am Hindukusch für sicher. Schikanen gegen syrische Asylsuchende
Von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 05.12.2015)
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CDU/CSU und SPD legen sich auf neue Schikanen gegen Flüchtlinge fest. Erzwungene Ausreise auch in »sichere Zonen« Afghanistans
Von Ulla Jelpke (erschienen am 07.11.2015 in der jungen Welt) weiter …
Bundestag verlängert Terrorgesetze. Evaluation spart kritische Fragen aus
von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 06.11.2015) weiter …
Rassisten zündeln, der Staat schiebt ab
Von Ulla Jelpke (erschienen am 24.10.2015) weiter …