Interviews/ Artikel

Artikel: Kriminalisierte Flüchtlinge

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Bundesregierung plant Änderungen im Asylrecht. Gastkommentar von Ulla Jelpke (erschienen am 18.09.2015) Nachdem die Bundesregierung bislang keine verbindlichen Konzepte und Lösungen für eine menschenwürdige Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen liefern konnte oder wollte, zeigt ein Gesetzentwurf nun die beabsichtigte Richtung… weiter … →

Artikel: Zäune und Züge

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Flüchtlinge in Ungarn

Kommentar von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt am 03.09.2015)
In Ungarn wird das Scheitern der EU-Flüchtlingspolitik dieser Tage noch einmal erschreckend deutlich. Während an den Landesgrenzen ein Zaun aus Stacheldraht hochgezogen wurde, durften am vergangenen Dienstag Hunderte Flüchtlinge von Ungarn aus nach Österreich und Deutschland weiterreisen. Die EU-Abschottungspolitik kann die Vielzahl der Schutzsuchenden nicht aufhalten. Menschen, die aus für uns oft nur schwer nachvollziehbarem Leid und Elend ihre Heimat, ihr Hab und Gut und sogar ihre Familie zurücklassen mussten, überwinden letztlich auch die Bollwerke und Hindernisse, die ihnen die EU auf ihrer Flucht in den Weg stellt. weiter … →

Artikel: Déjà vu

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Aufmarsch der Heuchler

Von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 27.08.2015)
SPD-Chef Sigmar Gabriel machte den Anfang. Es folgten Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Besuchen in Flüchtlingseinrichtungen. Einigkeit herrscht unter ihnen, dass es sich bei den gewaltsamen Protesten gegen die Aufnahme von Flüchtlingen um eine »Schande« für »unser Land« handele. Doch tatsächlich hat die Bundesregierung die jetzige Situation sehenden Auges heraufbeschworen. Steigende Flüchtlingszahlen waren absehbar. Doch weder wurden rechtzeitig ausreichend Unterkünfte geschaffen, noch ein Finanzierungskonzept des Bundes für die mit den Organisationsproblemen alleingelassenen Kommunen vorgelegt. Statt dessen übt sich die Bundesregierung in populistischen Scheindebatten über »richtige« und »falsche« Flüchtlinge. weiter … →

Einschüchterungsversuch

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Ermittlungen wegen »Landesverrats«. Gastkommentar Von Ulla Jelpke Wer noch eines zusätzlichen Arguments bedurfte, weshalb der deutsche Inlandsgeheimdienst dringend abgeschafft gehört, dem hat das Bundesamt für Verfassungsschutz jetzt geholfen. Die Ermittlungen gegen Journalisten wegen angeblichen Landesverrats zeigen eines ganz deutlich: Der… weiter … →

Jesiden erinnern an Völkermord

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Bundesregierung lässt jesidische Peschmerga ausbilden und gesteht deren Kooperation mit der PKK ein Von Ulla Jelpke Am Montag jährt sich Offensive des sogenannten Islamischen Staates (IS) auf das Hauptsiedlungsgebiet der Jesiden im nordirakischen Shengal. In das kollektive Gedächtnis dieser monotheistischen… weiter … →

Zur Vorstellung des NRW-Verfassungsschutzberichtes

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Der Name dieses von Landesinnenminister Ralf Jäger am Montag vorgestellten Berichtes täuscht. Denn es handelt sich nicht um einen Tätigkeitsbericht des Inlandsgeheimdienstes, sondern um eine Auflistung tatsächlicher und vermeintlicher Feinde von Demokratie und Grundgesetz. Diese werden in dem Verfassungsschutz ganz im Sinne… weiter … →