Presse

„Deutschland muss Genozid an Armeniern endlich anerkennen“

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Bundesregierung muss die Vertreibungen und Massaker des jungtürkischen Regimes an den Armeniern in ersten Weltkrieg endlich als Völkermord anerkennen. Zudem sollte sie für den 24. April 2015 – dem 100. Jahrestag des Beginns dieses Verbrechens – eine würdige Gedenkveranstaltung für die Opfer und ihre Nachfahren vorbereiten“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „100. Jahrestag des Völkermordes an den Armenierinnen und Armeniern im Osmanischen Reich“ (Drs. 18/3533). Die Abgeordnete weiter: weiter … →

PKK-Verbot aufheben: Der Antrag im Bundestag

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Zehntausende vor allem kurdisch stämmige Bürgerinnen und Bürger werden in ihren Grundrechten auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Pressefreiheit beschnitten. Das Verbot und die daraus resultierende Stigmatisierung wirken so als ein Integrationshindernis. Eine Aufhebung des PKK-Verbots würde zu einer Verbesserung des… weiter … →

Bundesregierung hält wesentliche Auskünfte im Hamburger Spitzel-Skandal zurück

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Bundesregierung verweigert ihre Mithilfe bei der Aufklärung des Skandals um die in der linken Szene in Hamburg eingesetzte verdeckte Ermittlerin ,Iris Schneider‘. Gegenüber der Hamburger Bürgerschaft hält die Bundesregierung wichtige Auskünfte zurück. Wesentliche Antworten auf unsere Kleine Anfrage verschwinden in der Geheimschutzstelle des Bundestages. Die Informationen müssen aber vollständig öffentlich zugänglich gemacht werden“, kritisieren die Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke und Andrej Hunko angesichts der dürftigen Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine entsprechende Anfrage. weiter … →

Pegida-Frontmann zeigt wahres Gesicht

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Der Wolf hat seinen Schafspelz abgelegt. Wer jetzt noch bei Pegida mitläuft, darf sich nicht herausreden, er habe über die rassistischen Hintergründe dieser Aufmärsche nichts gewusst“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den Enthüllungen über Facebook-Einträge von Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Jelpke weiter: weiter … →

Pegida nicht zum Opfer stilisieren

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Das Verbot der Pegida-Demonstration in Dresden war ein Schuss in den Ofen. Die Sicherheitsbehörden konnten bislang keine überzeugenden Beweise für eine Gefährdung aller Kundgebungen in Dresden, auch der antifaschistischen, liefern“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

Polizeiversagen nach Tod von Flüchtling in Dresden offenbart rassistischen Ungeist

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Ein rassistischer Ungeist scheint weiterhin Teile der Polizei zu beherrschen. Anders ist das eklatante Versagen der Dresdener Polizei bei den Ermittlungen zum Tode des eritreischen Asylbewerbers Khaled Idris B. nicht erklärbar“, beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

Entzug des Personalausweises ist unverhältnismäßig und nutzlos

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Der geplante Entzug des Personalausweises ist im Kampf gegen den Terrorismus unverhältnismäßig und nutzlos“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Jelpke weiter: weiter … →