Unter dem Motto „War starts here“ markieren AntimilitaristInnen Orte, die für die auch von Deutschland ausgehende Kriegspolitik eine wichtige Rolle spielen. Dazu gehören auch Einrichtungen, die der Rekrutierung neuer SoldatInnen dienen, wie sog. Karrierecenter. Ich habe mich danach erkundigt, an… weiter …
„Um den Opfern Gerechtigkeit wiederfahren zu lassen, sollte der Deutsche Bundestag den Giftgasangriff auf Halabja sowie die Anfal-Operationen der irakischen Armee endlich als Völkermord anerkennen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, anlässlich des Jahrestages des Giftgasangriffs vom 16. März 1988, der fünftausend Menschen das Leben kostete und zehntausend weitere so schwer verletzte, dass viele von ihnen später an den Folgen des Gases starben. Jelpke weiter: weiter …
„Die Bundesregierung ignoriert ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags, dem zufolge Griechenland immer noch Ansprüche auf die Rückzahlung von Kriegsschulden erheben könnte“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion (BT-Drs. 18/451). Jelpke weiter:
„Deutschland hat Griechenland während des Zweiten Weltkriegs mehrere Milliarden Euro geraubt und bis heute nichts davon zurückgegeben. weiter …
Bundesregierung fordert auf EU-Innenministerkonferenz nationale Entscheidungshoheit über Landesgrenzen
(erschienen in junge Welt 13.05.2011) weiter …
Im vergangenen Jahr wurden 16.133 politisch motivierte Straftaten von Neofaschisten und andere Rechten registriert. In 768 Fällen handelt es sich um Gewalttaten. 658 Menschen wurden dabei verletzt. Unter den rechts motivierten Straftaten waren 1021 eindeutig antijüdische Straftaten wie zum Beispiel Schändungen jüdischer Friedhöfe sowie 19 antijüdisch motivierte Gewalttaten mit 16 Verletzten. weiter …
Warum Linke für Grundrechte auch im Knast eintreten müssen – und dabei das Ziel einer Gesellschaft ohne Knäste nicht aus den Augen verlieren sollten
In der Innenpolitik bleibt die CDU/CSU bei ihrem harten Kurs. Liberale gehen mit
Von Ulla Jelpke weiter …
In der Innenpolitik bleibt die CDU/CSU bei ihrem harten Kurs. Liberale gehen mit
Von Ulla Jelpke (erschienen in jW 08.10.09) weiter …
Gewaltsame Geiselbefreiung durch deutsche Eliteeinheit vor Somalia in letzter Minute gestoppt. Parlament umgangen. Linksfraktion fordert Aufklärung (jW, 5. Mai 2009) weiter …
Die baden-württembergische Polizei hat mehreren Nato-Gegnern Meldeauflagen erteilt, um sie von der Teilnahme an den Protesten gegen den bevorstehenden Gipfel des Militärbündnisses in Strasbourg abzuhalten. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter …