Presse

Fußball gegen Terror verteidigen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Egal welche Motivation dahintersteckt, eines ist klar: Sprengsätze gegen unschuldige Menschen sind das Letzte. Solche Anschläge kann man nur aufs Schärfste verurteilen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum Bombenanschlag auf den Mannschaftsbus des BVB Dortmund. Jelpke weiter:

„Ich wünsche den Verletzten eine rasche Genesung und der Mannschaft ein erfolgreiches Saisonfinale. Alle Fußballfans rufe ich auf, sich nicht verunsichern zu lassen und ihrer Mannschaft die Treue zu halten. weiter … →

Bundesregierung sabotiert Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Bürgerinnen und Bürger haben bei der Aufnahme von Flüchtlingen und den ersten Integrationsschritten Großartiges geleistet. Ganz im Gegensatz zur Bundesregierung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur heute vorgestellten Studie über die Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Willkommenskultur. Jelpke weiter: weiter … →

Bundesregierung muss diskriminierende Flüchtlingspolitik beenden

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Nicht Alibiveranstaltungen, sondern eine Umkehr der flüchtlingsfeindlichen Politik der Bundesregierung sind notwendig. Zu den größten Integrationshindernissen gehört immer noch die Aussetzung des Familiennachzugs“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke das für heute geplante Gespräch zwischen Flüchtlingshilfsorganisationen und der Bundeskanzlerin. Jelpke weiter: weiter … →

Bundesregierung setzt auf kriminelle Miliz zur Flüchtlingsabwehr

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Das kommt einem Offenbarungseid gleich. Dass man der als libysche Küstenwache bezeichneten Bürgerkriegsmiliz die Aufklärung ihrer Übergriffe auf Flüchtlingsboote anvertraut, ist schon an sich skandalös. Dabei aber noch genau zu wissen, dass diese Miliz in hochkriminelle Machenschaften auf Kosten der Flüchtlinge verwickelt ist, schlägt dem Fass den Boden aus“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage zu Vorwürfen von Frontex gegen Seenotretter. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hat einen als Verschlusssache eingestuften Teil der Antwort veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass Teile der libyschen Küstenwache mit Schleuserorganisationen zusammenarbeiten und Boote anderer Schleuser am Ablegen hindern. Jelpke weiter: weiter … →

SPD knickt erneut beim Familiennachzug ein

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Das ist ein Total-Versagen der SPD in Sachen Menschenrechte und Schutz der Familie. Die Koalition hat beschlossen, was schon einmal beschlossen wurde: Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten bleibt ausgesetzt, Ausnahmen soll es nur in wenigen Einzelfällen geben. Damit ändert sich an der flüchtlings- und familienfeindlichen Praxis faktisch nichts. Nachdem sich die SPD beim Asylpaket II durch den Kakao ziehen ließ, hat sie also beschlossen, diesen auch zu trinken. Angesichts der Ankündigungen von SPD-Abgeordneten im Parlament, eventuell mit der Opposition stimmen zu wollen, ist das nur noch erbärmlich, und für die Betroffenen eine Katastrophe“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur Entscheidung der Koalitionsrunde zum Familiennachzug. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

Koalition will Behördenversagen im Fall Amri unter den Teppich kehren

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Der Innenausschuss hat einen Anspruch darauf, den Bericht zum Fall Amri zu erhalten – und zwar ungeschwärzt und in vollem Umfang. Denn bei der Aufarbeitung des Behördenversagens geht es in erster Linie um Fehleinschätzungen und verpasste Chancen auf Seiten der… weiter … →

De Maizière kann seine faulen Eier für sich behalten

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„De Maizière sollte seine faulen Eier lieber für sich behalten, statt Abschiebung als Mittel zur Lösung hausgemachter Probleme zu verkaufen.“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke, die Drohungen des Bundesinnenministers gegenüber Herkunftsländern „alle Eier, die man hat in den Verhandlungskorb“ zu legen. Jelpke weiter: weiter … →

Freie Wahl des Zufluchtslandes statt Dublin-Zwang für Flüchtlinge

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die ungerechte Dublin-Verordnung, die Flüchtlinge dazu zwingt, in dem Land Asyl zu beantragen, in dem sie zuerst die EU betreten haben, ist schon lange gescheitert. Dass sich das durch Troika-Diktate kaputtgesparte Griechenland weigert, neue Dublin-Überstellungen anzunehmen, ist konsequent“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Aussagen des griechischen Außenministers Nikos Kotzias. Jelpke weiter: weiter … →

Gesetzentwurf ist Flüchtlingsfeindlichkeit pur

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Bundesregierung betreibt Flüchtlingsfeindlichkeit per Gesetz! In bester AfD-Manier wird hier Aufenthaltsrecht und polizeiliches Präventivrecht vermischt und – wie wir es von den rechten Hetzern kennen – mit alarmistischen Falschprognosen und Fake-News garniert“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke den Gesetzesentwurf der Bundesregierung „zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht.“ Die Abgeordnete weiter: weiter … →

Hintermänner türkisch-nationalistischer Cyberattacken aufdecken!

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Während sich die beständig von deutschen Sicherheitsbehörden beschworenen Cyberattacken aus Russland bislang weitgehend als Gespenst erwiesen haben, sind türkisch-nationalistische Hackerattacken sichtbare Realität“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke zur Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Frage… weiter … →