Antifaschismus

Seit 2001 fördert die Bundesregierung im Rahmen verschiedener Programme die Bekämpfung des Rechtsextremismus. Ende 2006 laufen diese Programme formal aus, über ihren Fortbestand oder die Umwidmung der Mittel für den Kampf gegen den „Extremismus“ allgemein wird derzeit gestritten. Wir wollten die Haltung der Bundesregierung dazu erfahren, sowie die Einschätzung der bisherigen Entwicklung der Programme. weiter … →

Der „Generalplan Ost“ behandelte alle Fragen im Rahmen der Kriegsführung in Osteuropa im Hinblick auf die Eroberung von „Raum im Osten“. Er enthielt nicht nur Pläne für den Aufbau von staatlichen und wirtschaftlichen Strukturen in den neu eroberten Gebieten; er sah auch die Vertreibung der dortigen Bevölkerung, die physische Vernichtung von 30 Millionen Osteuropäer und die Versklavung des verbliebenen Rests vor. An der Erstellung dieses Plans waren Wissenschaftler aus allen Bereichen, von den Wirtschaftswissenschaften bis hin zu Historikern und Germanisten beteiligt. Wir haben die Bundesregierung nach ihren Aktivitäten im Rahmen der Geschichtsaufarbeitung und der Entschädigung der Opfer gefragt. weiter … →

Die Zahl neofaschistischer Konzerte ist im vergangenen Jahr um 65 Prozent
angestiegen. Gab es 2004 noch 155 solcher Konzerte, waren es 2005 bereits 255.
Dies ergibt sich aus einer Übersicht der antifaschistischen Organisationen apabiz,
Der Rechte Rand und Argumente und Kultur gegen Rechts (www.apabiz.de). Hierzu
erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter … →

Dem heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
zufolge hat die Zahl rechtsextremistischer Straftaten im Jahr 2005 zugenommen. Im
Vergleich zum Vorjahr habe es eine Steigerung politischer Straftaten um 16 Prozent
gegeben, führte Landesinnenminister Ingo Wolf aus. 2500 der insgesamt 3500
Delikte sind von Neofaschisten begangen worden. Hierzu erklärt Ulla Jelpke,
innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied der
Landesgruppe Nordrhein-Westfalen: weiter … →

Zu den Ankündigungen aus dem Bundesfamilienministerium, die Bundesprogramme
für Toleranz und Demokratie auf „Linksextremismus“ und Islamismus zu erweitern,
erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke: weiter … →

„Der neue Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat in einem Interview in der Berliner Morgenpost angekündigt, die Gedenkstättenkonzeption des Bundes „fortschreiben und auch überprüfen“ zu wollen. Hierzu erklären die innenpolitische Sprecherin, Ulla Jelpke, und die kulturpolitische Sprecherin, Luc Jochimsen:“
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