„Der sogenannte Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober war von Anfang an eine verlogene nationalistische Selbstbeweihräucherung der Regierenden. Zwar ist die Mauer zwischen Ost und West vor über 25 Jahren gefallen. Doch die beschworene Einheit kann es in einem… weiter …
Das Pogrom von Hoyerswerda vor 25 Jahren war der Auftakt zu einer Welle rassistischer Gewalttaten Gastbeitrag von Ulla Jelpke (erschienen in der jungen Welt vom 17.9.2016) In der DDR galt Hoyerswerda als »sozialistische Musterstadt«. Doch internationale Bekanntheit erlangte die 60.000-Einwohner-Gemeinde… weiter …
Hunderte Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte im ersten Halbjahr 2016 »Fakt ist, die Zahl von Gewalttaten, auch von Terroranschlägen, ist hierzulande in den letzten zwei Jahren geradezu explodiert. Aber Fakt ist auch, dass das Gros der Täter deutsche Rassisten und Nazis waren«… weiter …
„Im Falle der Union der türkisch-islamischen Kulturvereine in Europa (ATIB) von Wölfen im Schafspelz zu sprechen, wäre eine Untertreibung. Denn auch die Bundesregierung gibt zu, dass die ATIB eine`hundertprozentige Abspaltung der Föderation der türkischen Idealistenvereine in Deutschland´, also dem Dachverband… weiter …
„Wenn sich die Zahl rechtsextremer Gewalttaten nahezu verdoppelt, müssten eigentlich bei allen Demokraten die Alarmglocken schrillen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum aktuellen Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Jelpke weiter:
„Der Kampf gegen Nazis muss wieder oberste Priorität erhalten. Denn von ihnen geht eindeutig die größte Gefahr im Inland aus.
Jungtürkische Regierung nutzte Militärbündnis mit Deutschland zur Ausführung des Genozids Das Deutsche Kaiserreich hatte am 2. August 1914 mit dem Osmanischen Reich einen Bündnisvertrag geschlossen, der ihm weitreichenden Einfluss auf die türkische Armee zusicherte. Durch den Kriegseintritt der Türkei erhoffte… weiter …
„Die Dortmunder Polizei sollte sofort bekannt geben, welche Route die Nazi-Demo am kommenden Samstag nehmen wird“, fordert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, Ulla Jelpke, hinsichtlich des in Dortmund für Samstag geplanten Nazi-Aufmarsches. Offenbar will die Polizei diese Information bis kurz vor Beginn der Demo zurückhalten. Jelpke weiter: weiter …
„Während Islamverbände einen massiven Anstieg islamfeindlicher Übergriffen bereits in den ersten Wochen des Jahres beklagten, will die Bundesregierung von gerade einmal sechs Übergriffen auf Moscheen wissen. Eine Erklärung für diese deutliche Diskrepanz ist die nach wie vor nicht stattfindende separate… weiter …
Lettische Regierung sieht in Antifaschisten aus Deutschland Gefahr für öffentliche Ordnung. Einreisesperren gegen 25 deutsche Staatsangehörige Von Ulla Jelpke Mindestens sechs deutsche Staatsbürger waren am 15. März an der Einreise nach Lettland gehindert worden. Dort wollten sie auf Einladung… weiter …
„Die rechtsextremen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte reißen nicht ab: 319 rechtsmotivierte Anschläge, Sachbeschädigungen und Angriffe auf Unterkünfte von Schutzsuchenden wurden im ersten Quartal dieses Jahres registriert“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, anlässlich der Antwort der Bundesregierung… weiter …