Antifaschismus

Flüchtlingshetze stärkt Pegida

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„2015 haben in Deutschland 58.800 Menschen an Aufmärschen von Nazisteilgenommen, dazu kommen noch einmal 42.400 Teilnehmer an regionalen Aufmärschen der „gida“-Bewegungen, also den regionalen Pegida-Ablegern. Diese Zahlen sollten bei allen politisch Verantwortlichen die Alarmglocken laut klingeln lassen“, so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den Ergebnissen der Kleinen Anfrage zu rechten Aufmärschen im Jahr 2015 (Drs. 18/7302). Jelpke weiter: weiter … →

Artikel: Rechter Untergrund

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Neonaziverbrechen nehmen zu.

(Kommentar, 12. 1. 2016, junge Welt)

Sämtliche Alarmglocken müss­ten schrillen: Wie die Bundesregierung dieser Tage auf Anfragen der Oppositionsparteien im Bundestag mitteilte, explodiert die Zahl rechtsextremer Straftaten, und weit mehr Neonazis als bisher sind offenbar untergetaucht, um sich ihrer Verhaftung zu entziehen. weiter … →

GIDA-Trojaner

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die sogenannte GIDA-Bewegung gerät immer deutlicher unter rechtsextremen Einfluss. Nach Einschätzung der Bundesregierung kann bei GIDA-Veranstaltungen in sechs Bundesländern ‚eine rechtsextremistische Steuerung oder Einflussnahme festgestellt werden‘, so Ulla Jelpke unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Jelpke weiter: weiter … →

Islamfeindlichkeit klar benennen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Notwendig sind endlich einheitliche bundesweit geltende Kriterien zur Erfassung islamfeindlicher Aufmärsche. Denn all diese Aufmärsche tragen zu einem gesellschaftlichen Klima bei, in dem Muslime zunehmend ausgegrenzt und unter pauschalen Terrorverdacht gestellt werden.“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla… weiter … →

Viele Zahlen, aber wenig Erkenntnisse bei Anstieg der Gewalttaten gegen Flüchtlinge

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„An Belegen für die rechte Terrorwelle mangelt es nicht, aber bei der Analyse müssen die Sicherheitsbehörden dringend nachlegen. Bisher haben wir viele Zahlen, aber wenig Erkenntnisse“, kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die aktuellen Zahlen der Bundesregierung zu Angriffen auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte, die sie in der Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 18/6424) mitteilte. Jelpke weiter: weiter … →

Anschlag auf Mahnmal ist widerlich

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Das ist ein dreister Anschlag auf das Gedenken an Hunderttausende NS-Opfer“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Hakenkreuz-Schmiererei am Mahnmal für die von den Nazis ermordeten Sinti und Roma in Berlin. Jelpke weiter:

„Ich gehe davon aus, dass diese widerliche Tat auch ein Produkt des Hasses ist, der von Pegida und anderen Rassisten gesät wird. Es ist wichtig, dass alle Demokratinnen und Demokraten in Deutschland dagegenhalten und nun umso stärker ihre Solidarität mit den Flüchtlingen zeigen – und zwar auch mit jenen aus dem Westbalkan.“ weiter … →