Antifaschismus

Reparationen gehören auf die Tagesordnung

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Es ist gut, dass die Front der Entschädigungsverweigerer zu bröckeln beginnt“, erklärt Ulla Jelpke mit Blick auf Politiker von SPD und Grünen, die Gespräche über Reparationszahlungen an Griechenland fordern. „Die Bundesregierung muss endlich aufhören, sich auf ihre politisch, moralisch und rechtlich fragwürdige Position der historischen Ignoranz und Arroganz zurückzuziehen.“ Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

Gemeinsam und entschlossen gegen Naziterror – Solidarität mit Marcus Arndt

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Psychoterror durch fingierte Todesanzeigen, Todesdrohungen und körperliche Angriffe – mit diesen Mitteln hoffen Dortmunder Neonazis offenbar antifaschistisch eingestellte Journalisten und Politiker einzuschüchtern. Jetzt wurde der Journalist Marcus Arndt im Anschluss an eine antifaschistische Kundgebung bei einem Überfall von mutmaßlichen Neonazis durch Steinwürfe verletzt“, beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. und Abgeordnete für Dortmund Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

Druck auf DIE RECHTE mit allen Mitteln erhöhen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Das offen neonazistische Agieren der so genannten Partei DIE RECHTE ist unerträglich. Das Innenministerium ist dringend gefordert, ein umfassendes Konzept zur Bekämpfung dieser Organisation vorzulegen,“ so Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der LINKEN aus Dortmund, anlässlich der für morgen angekündigten Debatte über den Umgang mit der rechtsextremen Partei im Innenausschuss des Landtages von Nordrhein-Westfalen. Jelpke weiter: weiter … →

Keine Beratung ukrainischer Faschisten durch die deutsche Polizei

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Entweder erkennt die Bundesregierung die politische Brisanz der EU-Polizeimission in der Ukraine wirklich nicht, oder sie versucht bewusst, diese zu verschleiern. Weder der militärisch relevante Charakter der Mission noch die rechtsextreme Durchsetzung zahlreicher offizieller und halblegaler bewaffneter Einheiten in der Ukraine wird von ihr als Problem wahrgenommen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/3968). Jelpke weiter: weiter … →

Es bleibt nur noch der braune Rest

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Pegida hat sich totgelaufen. Wer jetzt noch zu den Kundgebungen kommt, gehört zum braunen Rest aus unverbesserlichen Rassisten und Neonazis, die das Comeback von Hitler-Imitator Lutz Bachmann feiern“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke, zum deutlichen Rückgang der Beteiligung an der Dresdner Pegida-Demonstration. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

Braune Soße in neuen Schläuchen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Spaltung im Führungsteam der rassistischen Pegida-Bewegung ist erst einmal eine gute Nachricht. Diese Aufsplitterung und die stark zurückgegangene Beteiligung an der noch weiter rechts stehenden Legida in Leipzig lässt hoffen, dass diese Bewegung den Höhepunkt ihrer Mobilisierungskraft überschritten hat“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter … →