„Mit seinem peinlichen Auftritt bei Pegida-Anhängern in Dresden hat SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel den vielen Zehntausenden Bürgerinnen und Bürgern einen Bärendienst erwiesen, die sich in den letzten Wochen gegen die fremdenfeindlichen Aufmärsche gestellt haben“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Der Wolf hat seinen Schafspelz abgelegt. Wer jetzt noch bei Pegida mitläuft, darf sich nicht herausreden, er habe über die rassistischen Hintergründe dieser Aufmärsche nichts gewusst“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den Enthüllungen über Facebook-Einträge von Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Jelpke weiter: weiter …
„Das Verbot der Pegida-Demonstration in Dresden war ein Schuss in den Ofen. Die Sicherheitsbehörden konnten bislang keine überzeugenden Beweise für eine Gefährdung aller Kundgebungen in Dresden, auch der antifaschistischen, liefern“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Ein rassistischer Ungeist scheint weiterhin Teile der Polizei zu beherrschen. Anders ist das eklatante Versagen der Dresdener Polizei bei den Ermittlungen zum Tode des eritreischen Asylbewerbers Khaled Idris B. nicht erklärbar“, beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Das völlige Versammlungsverbot in Dresden ist Wasser auf die Mühlen der Islamhasser“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Sie fährt fort: weiter …
„Die Stadt Schwerte muss ihre Pläne zur Unterbringung von Flüchtlingen in einer ehemaligen Aufseherbaracke des KZ-Außenlagers Schwerte-Ost dringend zurücknehmen. Für die geplanten 21 Plätze lassen sich im Kreis sicher auch andere Unterbringungsmöglichkeiten finden“ erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, die ihren Wahlkreis in Dortmund hat. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Außerhalb Dresdens ist es Pegida nicht gelungen, aus den Morden von Paris politisches Kapital zu schlagen. In anderen Städten kamen wiederum nur einige hundert harte Nazis zu den Aufmärschen. Und ihnen standen Zehntausende Menschen gegenüber, die deutlich machten, dass in einer weltoffenen Gesellschaft ebenso wenig Platz für Fremdenhass und Hetze gegen Muslime sein darf wie für djihadistischen Terror“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Außerhalb Dresdens erweist sich die rassistische Pegida-Bewegung als Flopp, und auch in Dresden scheint sie langsam an ihre Grenzen zu stoßen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu den gestrigen Pegida-Aufmärschen und Gegenprotesten. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Es ist erschreckend, dass die Zahl der Demonstranten bei den Pegida-Aufmärschen von Woche zu Woche steigt. Ihre Wut richtet sich nicht mehr nur in rassistischer Weise gegen Schwächere und Rechtlose, gegen Flüchtlingen und Migranten, sondern längst auch gegen die herrschenden Parteien, gegen die Presse und die Demokratie an sich. Das ist eine brandgefährliche Entwicklung“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zum weiteren Anwachsen der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Demonstration in Dresden. Die Abgeordnete weiter: weiter …
„Die Innenminister haben es verpasst, ein klares Signal der Solidarität mit den Flüchtlingen zu setzen“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, das Treffen der Innenminister von Bund und Ländern. Jelpke weiter: weiter …