Antifaschismus

Türkische Faschisten terrorisieren Linke, Kurden und Aleviten – auch in Deutschland. Die CDU kooperiert mit den türkischen Ultranationalisten
(erschienen in junge Welt, 22.2.2014) weiter … →

45 Konzerte, 42 Liederabende, 8900 Konzertbesucher und über 1550 Personen, die faschistischen Liedgut lauschten – das ist die Bilanz rechtsextremistischer Musikveranstaltungen im Jahr 2013. Gegenüber dem Jahr 2012 bedeutet das ein Abfall bei den Konzerten (79/11600), für die Liederabende liegen für 2012 keine umfassenden Informationen der Zahl der Teilnehmer bei den neun Veranstaltungen vor. Hinzu kommen eventuell Veranstaltungen, von denen die Behörden gar keine Kenntnis haben. Überprüfen lässt sich dies nicht, weil die Bundesregierung weiterhin keine detaillierten Angaben zu Veranstaltungsorten macht. weiter … →

Neben den in den „Idealistenvereinen“ organisierten „Grauen Wölfen“ gibt es in Deutschland eine wachsende Jugendbewegung der türkischen Faschisten, die „Ülkücü“-Bewegung. Sie richtet sich mit Beiträgen im Internet und auch im realen Leben gegen Angehörige von nationalen oder religiösen Minderheiten der Türkei und gegen Homosexuelle. So wurden 2010 und 2011 nach Angaben der Bundesregierung 29 kurdenfeindliche Demonstrationen mit jeweils bis zu 1200 Teilnehmern in der Bundesrepublik durchgeführt. Dass es sich nicht um eine marginale Gruppe handelt, zeigte auch die Hauptversammlung der „Idealistenvereine“ (ADÜTDF) Mitte November 2013 in Oberhausen, an der 13.000 Mitglieder teilnahmen. Zur Unterwanderung politischer Parteien in Deutschland, auf deren Ticket Mitglieder ADÜTDF in Kommunalparlamente einziehen wollen um ihren Einfluss zu vergrößern, will die Bundesregierung keine eigenen Erkenntnisse haben. weiter … →

Mit der Anfrage für das letzte Quartal des vergangenen Jahres liegen nun auch die Gesamtzahlen für 2013 vor: demnach fanden im gesamten Jahr 186 rechtsextremistische Versammlungen und Aufzüge mit 23.000 Teilnehmern statt. Im Jahr 2012 waren es 132 Aufmärsche mit 19.000 Teilnehmern. Die Steigenden Zahlen insgesamt gehen also damit einher, dass weniger Personen an den einzelnen Veranstaltungen teilnehmen – ein Erfolg der breiten Bündnisse gegen Großaufmärsche, auf die die Neonazis nun zugunsten kleinerer Aufmärsche in der Fläche verzichten. weiter … →

„268 polizeibekannte Neonazis werden in Deutschland per Haftbefehl gesucht“, so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Diese Zahl teilte die Bundesregierung jetzt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 18/233) mit. Die Erhebung hat demzufolge bereits im Oktober vorigen Jahres stattgefunden. Jelpke weiter: weiter … →

Bei Beantwortung von Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Zahl der untergetauchten kriminellen Neonazis hatte die Bundesregierung zugegeben, dass es an einheitlichen Kriterien für ihre Erfassung mangelt. Dieses Defizit ist ausweislich der Antwort nun beseitigt und auch ein System zur Priorisierung für Fahndungen nach untergetauchten Neonazis wurde geschaffen. Mit der neuen Erhebungsmethode hat die Bundesregierung hat die Bundesregierung auch gleich eine Erklärung parat, warum bei der Beantwortung vorangegangener Kleiner Anfragen die Zahl der offenen Haftbefehle gegen mutmaßliche Rechtsextremisten gestiegen war. Dennoch bleibt die Frage, warum diese Defizite in der Erfassung von Neonazis, die sich der Strafverfolgung entziehen wollen, erst jetzt abgestellt wurden. weiter … →

Im Gespräch mit Nazi-Opfern: Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE trafen sich am 27. Januar, dem Internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, mit Überlebenden des Holocaust, darunter Johanna Sbolewska, die als Kind die Ermordung der jüdischen Bevölkerung Polens überlebt hatte, und Liesel Jäger, die im KZ Ravensbrück eingesperrt war. weiter … →

Kehrtwende in Mecklenburg-Vorpommern: Ungeklärte Morde werden nun doch auf möglichen neonazistischen Hintergrund untersucht
(erschienen in junge Welt, 18.1.2014) weiter … →

Erneut ist ein Anschlag auf ein linkes Parteibüro verübt worden. Diesmal zerstörten unbekannte Täter in der Nacht zum zweiten Januar Fenster und Türen des DKP-Büros in Hannover-Linden. Als Anwohner die Polizei riefen, flohen sie. weiter … →

„Nazis und Rassisten haben im vergangenen Jahr massiv vor Flüchtlingsunterkünften gehetzt und drohen allmählich eine Pogromstimmung heraufzuschwören“, warnt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE angesichts der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zu Protesten und Übergriffen vor Flüchtlingsunterkünften (Drs. 18/203). Jelpke weiter: weiter … →