Antifaschismus

Mit 20 rechtsextremistischen Konzerten und drei Liederabenden sind den Behörden deutlich weniger Veranstaltungen bekannt geworden als im Vergleichzeitraum vor einem Jahr (30 Konzerte, 9 Liederabende). Die Konzerte wurden von insgesamt 2000 Personen besucht, durchschnittlich hundert pro Konzert (zu den Liederabenden liegen keine Daten vor). Damit ist auch die durchschnittliche Zahl von BesucherInnen von 150 auf 200 zurückgegangen. Was zu diesem Rückgang der Konzerte und Besucherzahlen geführt hat, ist noch unklar. weiter … →

Geheimdienst als Finanzzensor
(erschienen in junge Welt, 23.05.2012) weiter … →

„Der Innenminister ist angesichts seiner Statistik offenbar zwiegespalten: Einerseits sieht er sich dazu veranlasst, einzuräumen, dass keine politische Richtung so brutale Gewaltattacken begeht wie die Neonazis. Zugleich verharmlost er diese Gewalt weiterhin, indem er die Zahl der von Nazis Ermordeten künstlich auf 60 herunterrechnet“, so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Veröffentlichung der Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2011. Medien und zivilgesellschaftliche Initiativen gehen seit langem von 150 Opfern rechter Gewalt aus. Jelpke weiter: weiter … →

Islamfeindlichkeit gemeinsam und friedlich entgegentreten

„Die rechtsextreme Splitterpartei Pro NRW und die ebenso intolerante und aggressive religiöse Randgruppe der Salafisten benötigen sich gegenseitig, um aus ihrer weitgehenden Bedeutungslosigkeit in das Rampenlicht der Öffentlichkeit zu gelangen“, so Ulla Jelpke mit Blick auf die Tatsache, dass Anhänger der rückwärtsgewandten Salafistenbewegung nach Provokationen durch die rassistische Bürgerbewegung Pro NRW in mehreren Städten mit massiver Gewalt gegen Polizisten reagierten. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fährt fort: weiter … →

Im Kampf gegen Nazis zeigen die Behörden weiterhin, gelinde gesagt, ein inkonsistentes Bild. Immer noch werden Straftaten von Nazis als angeblich „unpolitisch“ verharmlost. Und das mit großem Getöse geschaffene „Gemeinsame Zentrum“ gegen Nazigewalttäter produziert offenbar vor allem heiße Luft. Jedenfalls ist die Bundesregierung nicht in der Lage, zu sagen, wie viele Nazis im Moment per Haftbefehl gesucht werden. weiter … →

„Die jüngsten Provokationen der rassistischen Partei Pro NRW vor Moscheen ist nur die Spitze des Eisberges. Muslimische Gebetshäuser werden in Deutschland immer öfter zum Ziel fremdenfeindlicher Angriffe – von volksverhetzenden Drohungen über Schändungen mit Schweinsköpfen und Nazischmierereien bis hin zu Brandanschlägen“, beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke nach der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Angriffe auf Moscheen in Deutschland“ (Drs. 17/9350). Jelpke weiter: weiter … →

»Zug der Erinnerung« liegt still, weil die Organisatoren der Ausstellung Bahn-Rechnungen nicht bezahlen können. DB-Vorstand kündigt nach Linken-Vorstoß Spende an. (jW, 2. 5. 2012) weiter … →

Die Effizienz des mit viel öffentlichem Getöse aufgebauten Gemeinsamen Abwehrzentrums gegen Nazitäter liegt offenbar bei nahe Null. Zweimal die Woche kommen dort die Behördenvertreter zusammen – aber der Bundesregierung ist es nicht möglich, zu sagen, wie viele Haftbefehle gegen Nazis derzeit noch offen sind. Außer Spesen nichts gewesen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Nachfrage zu gesuchten Nazis. weiter … →

NRW: Gericht versucht, Blockadeaufrufe gegen Dortmunder Neonaziaufmarsch zu kriminalisieren. Weil er auf seiner Homepage einen Aufruf zu einer Demonstration gegen den Dortmunder Neonaziaufmarsch im September 2011 verlinkt hatte, hat sich ein nordrhein-westfälischer Antifaschist eine gerichtliche »Verwarnung« eingefangen. (jW, 25. 4. 2012) weiter … →

„Der „Zug der Erinnerung“, der an die Rolle der Reichsbahn bei der Deportation der jüdischen Bevölkerung erinnert, wird von der DB AG ausgebremst“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke in Reaktion auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (17/8985). Jelpke weiter: weiter … →