Antifaschismus

Nazisymbol Schwarze Sonne gehört verboten

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Es ist mir völlig unverständlich, warum ein direkt auf die SS zurückgehendes Symbol, das heute als Erkennungszeichen unter Neonazis weitverbreitet ist, nicht verboten wird“, beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf ihre… weiter … →

Nazi-Untergrund lückenlos aufdecken

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Das Massaker von Hanau hat die Gefahr des Rechtsterrorismus wieder auf schreckliche Weise deutlich gemacht. Tausende gewaltbereite Neonazis, selbsternannte Bürgerwehren und wahnhafte Reichsbürger erweisen sich hier als tickende Zeitbomben. Doch ein organisiertes Untergrundnetzwerk aus über 1000 kampfbereiten Rechtsextremisten wäre eine… weiter … →

Die Stichwortgeber für das Massaker von Hanau sitzen auch in den Parlamenten

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Das faschistische Massaker in Hanau erfüllt mich mit Trauer und Wut. Den Angehörigen und Freunden der Opfer gilt mein tiefempfundenes Beileid. Die Stichwortgeber für solche rassistisch motivierten Terroranschläge sitzen auch in den Parlamenten. Es sind diejenigen Politiker der AfD, die… weiter … →

Rede: Antimuslimischen Rassismus bekämpfen

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

Die AfD hat einen Antrag befördert mit ihrer Warnung vor Islamisierung antimuslimischen Rassismus. Zwar ist die Muslimbruderschaft eine reaktionäre Vereinigung. Doch auch für ihre Anhänger in Deutschland gilt die grundgesetzlich garantierte Religionsfreiheit. Mit ihrer Unterstützung für Erdogan als den wahren Paten der Muslimbruderschaft trägt die Bundesregierung zur Ausbreitung des Islamismus bei. weiter … →

Rolle der Geheimdienste bei Combat 18 aufdecken

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Das Verbot der Naziorganisation Combat 18 als überfällig zu bezeichnen, wäre schon eine dramatische Verharmlosung. Schließlich ist es kaum zu begreifen, warum eine Organisation, deren Name für ‚Kampfgruppe Adolf Hitler‘ steht und die als bewaffneter Arm des seit langem verbotenen… weiter … →

Rechte Hetzer durch Übernahme ihrer Forderungen zu bekämpfen, ist ein gefährlicher Holzweg

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Herkunft eines Tatverdächtigen hat in einem Polizeibericht in der Regel ebenso wenig zu suchen wie dessen Schuhgröße oder Musikgeschmack. Rechten Hetzern wird damit leichtfertig ein Mittel in die Hand gegeben, um durch das einseitige Herausgreifen nichtdeutscher Tatverdächtiger rassistische Vorurteile und Hass auf Flüchtlinge und Migranten zu schüren“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Beratungen auf der Innenministerkonferenz, ob die Polizei in Zukunft bei jeder Tat die Herkunft des Tatverdächtigen nennen soll. Jelpke weiter: weiter … →

Rassistische Alltagsgefahr gegen Geflüchtete

Veröffentlicht am von Ulla Jelpke

„Die Zahl der rechten und rassistischen Angriffe auf Geflüchtete sinkt, aber immer noch waren es 286 Angriffe mit 43 verletzten Personen. Darunter ein Mordanschlag in Wächtersbach, wo der Täter aus rassistischen Motiven auf einen dunkelhäutigen Mann auf offener Straße schoss… weiter … →