Antifaschismus

„Ich verurteile den erneuten Brandanschlag auf ein muslimisches Kulturzentrum in Berlin. Dies ist bereits der sechste Anschlag auf muslimische Einrichtungen in Berlin innerhalb eines Jahres“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. anlässlich des heutigen Brandanschlages auf ein islamisches Kulturzentrum in Berlin-Tempelhof. Es befanden sich zwei Menschen in dem Gebäude, die bei dem Anschlag zum Glück nicht verletzt wurden. Erst im November wurden auf zwei Moscheen in Neukölln Brandsätze geworfen. Jelpke weiter: weiter … →

Das Bundesfamilienministerium will Fördermittel an Projekte, die gegen Neofaschismus arbeiten, künftig von einer sog. „Antiextremismuserklärung“ abhängig machen. Das bedeutet nichts weniger, als AntifaschistInnen unter Generalverdacht zu stellen und die antifaschistische Bewegung zu spalten. Die Initiativen sollen jetzt nicht nur selber versichern, fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu stehen, sondern sie sollen dies auch namens ihrer Partner erklären. Als Kriterium gilt beispielsweise: Wer im Verfassungsschutzbericht steht, ist linksextrem und soll als Paria behandelt werden. weiter … →

von Ulla Jelpke und Gerd Wiegel
Hintergrundartikel zur aktuellen Ausprägung und politischen Funktion des Extremismusansatzes
erschienen in junge Welt vom 01.12.2010 weiter … →

Während der Bundestagsdebatte zum Haushalt des Bundesinnenministeriums sprach Ulla Jelpke am 25.11.2010 zu Demokratieabbau vor dem Hintergrund von Terrorwarnungen, der Scheinheiligkeit der Regierung bei der Bleiberechtsregelung für Kinder und dem Knebelerlass für antifaschistische Projekte.

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Freispruch für Antifaschisten. Staatsanwaltschaft geht in Revision. Eine Torte ist eine Torte« hieß es auf einem Transparent, das Demonstranten vergangene Woche vor dem Bochumer Landgericht zeigten. Bereits in der vierten Prozeßrunde mußte sich das Gericht am Donnerstag mit der Frage befassen, ob eine Comicfigur mit einer Torte in der Hand ein Aufruf zur Gewalt ist. (jW, 24. 11. 2010) weiter … →

Mit 30 Konzerten und sechs Liederabenden, jeweils durchschnittlich von 130 bzw. 60 Personen besucht, hatten Naziveranstaltungen einen leicht erhöhten Zulauf im Vergleich zum Vorjahresquartal (100 bzw. 55 Zuschauer). Allerdings wurde kein Konzert aufgelöst (im Vergleichszeitraum zwei) und nur vier (acht) im Vorfeld verboten. Die Szene konnte die Beschlagnahme von Tonträgern vermeiden, offensichtlich ist man auf die polizeilichen Maßnahmen in diesem Bereich inzwischen besser vorbereitet. Weiterhin gibt die Bundesregierung keine detaillierte Angaben zu Veranstaltungsorten, Musikgruppen und Veranstaltern. weiter … →

Auch im 3. Quartal 2010 fanden eine ganze Reihe von Neonaziaufmärschen mit bundesweiter Bedeutung statt. Dazu kommt eine unbekannte Zahl kleinerer Veranstaltungen. Die Bundesregierung führt in ihrer Antwort 21 Aufmärsche auf, von denen etwa die Hälfte von der NPD bzw. ihrer Nachwuchsorganisation JN angemeldet wurden, darunter die beiden Großveranstaltungen „Rock für Deutschland“ und das „Pressefest“ der „Deutschen Stimme“. Die Bundesregierung ist weiterhin nicht in der Lage, die im Zusammenhang mit diesen Aufmärschen begangenen Straftaten aufzulisten. weiter … →

Auf der Konferenz „Was passiert in den Städten – gemeinsam gegen Rechts!“ der Bundestagsfraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW hielt Ulla Jelpke am 13. November in Bochum-Langendreer einen einleitenden Vortrag zum Thema „Antifastrukturen stärken in Partei und Bewegung“. weiter … →

„Die Ablehnung des Sächsischen Demokratiepreises durch das Alternative Kultur-und Bildungszentrum (AKuBIZ) in Pirna war ein großartiger Einsatz für die Demokratie“, so kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE., die Weigerung des AKuBIZ, den Preis in Höhe von 10.000 Euro anzunehmen. Jelpke weiter: weiter … →

„Bundesinnenminister de Maizière muss umgehend offenlegen, ob es ein deutsches Amtshilfeersuchen für den Prügel-Einsatz ausländischer Polizeikräfte gegen die Castor-Protestierer gegeben hat“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke.“ Diese Art der europäischen Zusammenarbeit richtet sich ganz eindeutig gegen die Demokratie und die Bevölkerung.“ Jelpke weiter: weiter … →