Antifaschismus

Trotz Bereicherung durch »Arisierung« personelle Kontinuität nach Kriegsende: Historikerkommission erforscht die Rolle des Finanzministeriums während des Faschismus. Nicht nur das Auswärtige Amt, über dessen Rolle während des deutschen Faschismus vor zwei Wochen eine neue Untersuchung veröffentlicht wurde, war eine »verbrecherische Organisation«, sondern auch das wesentlich weniger im Lichte der Öffentlichkeit stehende Reichsfinanzministerium. (jW, 10. 11. 2010) weiter … →

Bundesfamilienministerin will Knebelverordnung für antifaschistische Projekte
8erschienenn in junge Welt 05.10.2010) weiter … →

DIE LINKE fordert, die bewährten Programme gegen Rechtsextremismus endlich auf eine dauerhafte, verlässliche Basis zu stellen und sie zugleich auszweiten. Der ideologisch verbohrte „Extremismus“-Ansatz der Bundesregierung droht die Glaubwürdigkeit des antifaschistischen Engagements zu schmälern. Rede im Bundestagsplenum, 1. 10. 2010. weiter … →

Die Politologen E. Jesse und U. Backes geben gemeinsam das „Jahrbuch Extremismus und Demokratie“ heraus, in dem sie Jahr für Jahr ihre These eines gleichzubehandelnden „Extremismus“ von links und rechts zu untermauern versuchen. In der Politikwissenschaft ist der Extremismusansatz höchst umstritten, gerade aber die Verfassungsschutzbehörden und Innenministerien verfolgen aber ebenfalls diesen Ansatz. Die Bundesregierung fördert die Herausgabe des Jahrbuchs über die Abnahme von 1000 Exemplaren im Jahr 2008 und 400 im Jahr 2009. weiter … →

So, wie die Bundesregierung „Linksextremismus“, „Islamismus“ und „Rechtsextremismus“ miteinander gleich setzt, versucht sie auch die bislang für den Bereich des Rechtsextremismus erprobten Mittel der Bekämpfung auf die anderen Bereiche zu übertragen. So soll es nun auch für so genannte Linksextremisten und Islamisten ein „Aussteigerprogramm“ geben. Grund genug, nach einer Bilanz der bisherigen Aussteigerprogramme für Rechtsextremisten und der Konzeption der neuen Programme zu fragen. weiter … →

Verfassungsschutzprogramm bei Neonazis nur mäßig erfolgreich

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Die CDU-Politikerin Erika Steinbach hat mit neuen revanchistischen Äußerungen nachgelegt und bekommt prominenten Zuspruch: Vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer etwa oder vom ehemaligen Bundeswehrgeneral Jörg Schönbohm, der zuletzt CDU-Innenminister von Brandenburg war. Nachdem der Zentralrat der Juden aus Protest gegen Steinbach schon die Stiftung »Flucht, Vertreibung, Versöhnung« verlassen hatte, zog sich am Wochenende unter Protest auch das »Dokumentations- und Kulturzentrum Deutscher Sinti und Roma« zurück. (jW, 13. 9. 2010) weiter … →

„Ein Rassist weniger macht noch keine tolerante Gesellschaft“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, den angeblich freiwilligen Rücktritt von Thilo Sarrazin. „Für eine Rücknahme der Vorwürfe gegen Sarrazin gibt es überhaupt keinen Grund.“ Ulla Jelpke weiter: weiter … →

„Erika Steinbachs Relativierung der deutschen Kriegsschuld entspricht der Logik von Hitlers Lüge ‚ab 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen’, mit der er den Überfall der Nazi-Wehrmacht auf Polen bekanntgab“, kommentiert Ulla Jelpke die Darstellung der Chefin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, auf der Unions-Klausur, derzufolge Deutschland auf eine polnische Mobilmachung reagiert habe. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

Schnüffleraustausch
Bundesinnenminister will BKA und Geheimdienst noch stärker verzahnen. Linkspartei kritisiert Rahmenvereinbarung und nennt Pläne verfassungswidrig
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