Antifaschismus

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„Ein Verbotsverfahren gegen die neonazistische „Hilfsgemeinschaft für nationale politische Gefangene und deren Angehörige“ (HNG) ist ein überfälliger Schritt“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur heutigen Razzia bei Angehörigen der HNG in mehreren Bundesländern. Jelpke weiter:
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„Das von Innenminister Thomas de Maizière heute vorgestellte Programm hat mit der Bekämpfung von Neofaschismus kaum etwas zu tun“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Es zeige vielmehr, wie die Bundesregierung den Kampf gegen Neonazis finanziell ausdünne. Jelpke weiter: weiter … →

Seit 2008 fragt DIE LINKE quartalsweise die Zahl rechtsxtremer Aufmärsche, die angebenen Veranstaltungsthemen und die Anmelder (Neonazis oder NPD/JN) ab. Mit dieser Anfrage liegen nun auch die Zahlen für die vorangegangenen drei Jahre vor. Aufgeführt sind in der Antwort der Bundesregierung die ihr bekannt gewordenen Versammlungen, zu denen auch überregional mobilisiert wurde. Es handelt sich also nur um einen Ausschnitt von Aufmarschaktivitäten der Neonazis, hinzu dürften noch eine ganze Reihe von rein lokalen und „spontanen“ Kundgebungen und ähnlichem kommen. weiter … →

„Das polizeiliche Verbot des Nazi-Aufmarsches am Samstag in Dortmund ist ein längst überfälliger Schritt. Die Gewalttätigkeit der so genannten Autonomen Nationalisten ist seit langem bekannt. Im Zusammenhang mit dem Nationalen Antikriegstag kam es in den letzten Jahren regelmäßig zu Drohungen und Überfällen auf Antifaschisten, linke Treffpunkte und selbst Polizeibeamte“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Abgeordnete für Dortmund Ulla Jelpke. Am Mittwoch hatte die Dortmunder Polizei die Nazi-Demonstration verboten, nachdem bei einem Neonazi Sprengsätze gefunden wurden. Jelpke weiter:
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Bundesweiten Naziaufmarsch in Dortmund blockieren

Beginn der Proteste am Samstag, den 4. September 2010 ab 8:00 Uhr an der Steinwache, Nordausgang Hauptbahnhof, in Dortmund

„Der bundesweite Naziaufmarsch am kommenden Samstag muss zum Debakel für die Neonazi-Szene werden“, fordert Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete aus Dortmund und innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Die rechte Szene mobilisiert für den 4. September wie schon in den Vorjahren bundes- und europaweit zum sogenannten „Nationalen Antikriegstag“ nach Dortmund. Jelpke weiter:
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„Die Bestätigung des Verbots der HDJ ist unbedingt zu begrüßen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, nachdem das Bundesverwaltungsgericht heute die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums bestätigt hat. Jelpke weiter: weiter … →

Der ehemalige Berliner Finanzsenator und jetzige Bundesbanker Thilo Sarrazin hetzt gegen Muslime und Hartz IV-Empfänger. Dabei greift er auf pseudowissenschaftlichen Biologismus und offenen Sozialdarwinismus zurück. Er hält Intelligenz für erblich. Er glaubt, Anhänger der jüdischen Religionsgemeinschaft trügen ein „Juden-Gen“ in sich. Und er sieht die Gefahr einer Islamisierung Deutschlands.

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Als Piratenparteien bezeichnen sich in der „Pirate International Party“ weltweit zusammen¬geschlossene Parteien, die sich für freien Wissensaustausch insbesondere im Internet, Reformen des Urheber- und Patentrechts, Datenschutz und Informationsfreiheit einsetzen. Bei der Europawahl 2009 erreichte die schwedische Piratpartiet auf Anhieb 7,1 Prozent der Wählerstimmen und damit einen Sitz im Europaparlament. Ihr deutscher Ableger, die seit 2006 bestehende Piratenpartei, kam bei den Bundestagswahlen auf zwei Prozent der Zweitstimmen. Die deutsche Piratenpartei hat ein 2 ½-Punkte-Programm, das die Punkte Bürgerrechte im digitalen Zeitalter, Datenschutz, Lockerung des Urheberrechts und für freie Bildung umfasst. Dem im Mai 2010 neugewählten siebenköpfigen Bundesvorstand der Partei gehört keine einzige Frau an. weiter … →

„Neonazis dürfen auch in der virtuellen Welt keinen Fuß auf den Boden kriegen“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Nach Angaben der Bundeszentrale für poltische Bildung hat die Zahl der Webseiten mit rechtsextremen Inhalten 2009 einen neuen Höchststand erreicht. Jelpke weiter: weiter … →