Antifaschismus

„Wolfgang Thierse hat das genau richtige Signal gesetzt: Neofaschisten muss man entschlossen entgegentreten“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke. Der Bundestagsvizepräsident wird von Polizeigewerkschaften und Politikern aus Union und SPD kritisiert, weil er sich am Wochenende kurzfristig an der Blockade einer Nazi-Demo beteiligt hatte. Jelpke weiter: weiter … →

»Psychische Gewalt«. Zulässigkeit von Blockaden gegen Neonazis juristisch umstritten. Für Antifaschisten bleiben sie eine unverzichtbare Widerstandsform
(junge Welt, 30. 4. 2010) weiter … →

„Der Berliner Innensenator Erhart Körting kündigt unverblümt an, den Neonazis am 1. Mai freie Bahn zu geben und entschlossen gegen linke Gegendemonstranten vorzugehen“, so Ulla Jelpke zu Äußerungen Körtings in der Berliner Zeitung. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

„Die Bundeswehr verpasst wieder einmal eine Gelegenheit, sich aus dem Schatten der Wehrmacht zu lösen“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 17/1471) hatte die Bundesregierung angekündigt, auch in diesem Jahr die rechte Gebirgstruppen-Feier im bayerischen Mittenwald zu unterstützen. Jelpke: weiter … →

Dortmund bleibt Nazihochburg

„Dortmund nimmt bei neofaschistischen Straftaten einen traurigen Spitzenplatz in NRW ein“, erklärt die Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke. „Beträgt der Durchschnitt in NRW 18 rechtsextreme Straftaten bezogen auf 100 000 Einwohner, so sind es in Dortmund 45. Neofaschistische Umtriebe müssen endlich konsequent bekämpft werden. Doch der Wille dazu ist weder bei der Dortmunder Polizei noch bei der Stadtspitze zu erkennen.“

weiter … →

»Weckruf« des Innenministers. Für die Konservativen ist die Welt wieder in Ordnung: Die Linken sind noch schlimmer als die Nazis. (junge Welt, 25. 3. 2010) weiter … →

„Der Feind steht rechts. Wer Neonazis und Linke in einen Topf wirft, handelt verantwortungslos“, erklärt Ulla Jelpke anlässlich der heute vom Bundesinnenministerium vorgestellten Bilanz politisch motivierter Straftaten im Jahr 2009. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

Prozess der Erkenntnis: Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
Zum Tod von Jupp Angenfort, der am 13. März im Alter von 86 Jahren verstorben ist, erklärt die innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.:
„Mit dem Tod von Jupp Angenfort haben wir einen großartigen Menschen, Antifaschisten und aufrechten Kämpfer verloren. Für viele Menschen hatte sein Wirken Vorbildcharakter. Den Herrschenden war der unbeugsame Antifaschist und Kommunist hingegen stets ein Dorn im Auge. weiter … →

„Die politischen Haltungen von Offiziersstudenten der Bundeswehr sind zum Teil hochproblematisch und zeigen eine bedenkliche Nähe zu demokratiefernen Positionen der ,Neuen Rechten’“, sagt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Das ergebe sich aus einer Umfrage des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr unter den Studenten der Bundeswehr-Universitäten in Hamburg und München. Die bislang unveröffentlichte Studie wurde bereits Ende 2007 unter 2300 Studenten durchgeführt und der Abgeordneten jetzt vom Verteidigungsministerium zugestellt. Jelpke: weiter … →