Antifaschismus

„Wir werden uns am Samstag in Dortmund den Neonazis entschlossen in den Weg stellen und ihr menschenverachtendes Treiben nicht tatenlos hinnehmen“, kündigt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke an. Neonazis aus ganz Deutschland und dem europäischen Ausland mobilisieren für den 5. September zu ihrem so genannten „Nationalen Antikriegstag“ nach Dortmund. Ob ein vorläufiges Verbot des Naziaufmarsches bestehen bleibt, wird sich erst kurz vor der Demo vor Gericht entscheiden. weiter … →

„Die Polizei in Dortmund darf Proteste gegen Nazis nicht weiter blockieren. Oberbürgermeister Langemeyer (SPD) muss seinen Worten auch Taten folgen lassen“ fordert die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke. Sie reagierte damit auf den Aufruf des Dortmunder OB, sich den geplanten Protesten gegen Rechts anzuschließen. Die Abgeordnete weiter: weiter … →

„Faschisten dürfen in einer Demokratie nicht als Normalität akzeptiert werden. Die NPD bleibt eine menschenverachtende Partei“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE, Ulla Jelpke, den erneuten Einzug der rechtsextremen Partei in den sächsischen Landtag.“

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Der am Sonntag in den Dortmunder Stadtrat gewählte NPD-Funktionär Axel Thieme war offenbar am Vortag am Überfall auf einen Besucher des schwul-lesbischen-Christopher Street Day beteiligt.

Thieme hatte mit zwei Begleitern NPD-Flugblätter im Bereich des CSD-Festes an der Reinoldikirche verteilt und daher später am Abend sein Opfer in einer kleinen Gruppe am Hauptbahnhof wiedererkannt. Dem jungen Bochumer wurde bei der Attacke die Brille zerstört und eine Gehirnerschütterung beigebracht.

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Gegen den Naziaufmarsch am 5. September mobilisieren zwei Bündnisse. Das mag bedauerlich und unnötig erscheinen – insbesondere, da sich die beiden Demonstrationsaufrufe des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer“ und des sogenannten S5-Bündnisses nicht zu widersprechen scheinen. Es ist deshalb notwendig, auf die Hintergründe einzugehen. weiter … →

„Die groß angekündigten Naziaktionen am kommenden Montag, 17. August, müssen für die Nazis mit einer Niederlage enden“, fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Nachdem die Nazi-Demo anlässlich des Todestages des früheren Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß in Wunsiedel verboten bleibt, mobilisieren Rechtsextremisten im Internet bundesweit zu so genannten Flashmobs, also zu kurzfristigen, scheinbar spontanen Versammlungen. Jelpke weiter: weiter … →

„Jetzt müssen endlich die Prozesse gegen all die anderen Kriegsverbrecher eröffnet werden, die bisher verzögert wurden“, fordert Ulla Jelpke, nachdem das Landgericht München den früheren Wehrmachtsoffizier Josef Scheungraber wegen der Ermordung von 14 italienischen Zivilisten im Sommer 1944 zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt hat. weiter … →

„Die türkische Kriegsdienstpflicht für in Deutschland lebende und sogar hier geborene türkische Staatsbürger ist ein unzumutbares Integrationshindernis.“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage „Integrationshindernisse durch türkische Wehrdienstpflicht für Auslandstürken“ (BT-Drucksache 16/13532). Hintergrund ist die auch für so genannte Auslandstürken geltende Pflicht, ihren „Militärdienst für das Mutterland“ in der Türkei abgeleistet zu haben. Im Ausland als Arbeitsmigranten lebende türkische Staatsbürger haben die Möglichkeit, sich für ein Bedelli Askerlik genanntes Kopfgeld von 5112,92 Euro, das bei über 40-jährigen auf 10.000 Euro ansteigt, vom Wehrdienst freizukaufen. Ulla Jelpke weiter: weiter … →

„Die Dresdener Staatsanwaltschaft geht völlig überzogen gegen Antimilitaristen vor“, erklärt Ulla Jelpke zum bevorstehenden Prozess gegen einen 34jährigen Dresdener, der den Protest gegen den „Zapfenstreich“ der Bundeswehr am 12. Oktober 2006 unterstützt hatte. Die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

ARGE Dortmund hat stadtbekanntem Neonazi zur Existenzgründung verholfen
(erschienen in junge Welt, 26.06.2009) weiter … →