Antifaschismus

Peinliche Politposse in Bochum: Staatsanwaltschaft wirft Antifaschisten Aufruf zur Gewalt vor. Stein des Anstoßes ist eine Torte auf seiner Internetseite (jW, 12. 5. 2009) weiter … →

Zum Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus am 8.Mai 2009 sprach Ulla Jelpke auf einer Gedenkveranstaltung am Mahnmal für die Opfer des Faschismus in Iserlohn. weiter … →

In der aktuellen Ausgabe des „Guten Arguments“ stellen wir Argumente für ein Verbot der NPD vor. weiter … →

„Mit heißer Luft lassen sich Neonazis nicht bekämpfen“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Vorstellung einer Dokumentation über die Verfassungsfeindlichkeit der NPD durch die SPD-Innenminister und Innensenatoren, die sich auf öffentlich zugängliches Material der rechtsextremen Partei stützt. Jelpke weiter: weiter … →

Gemeinsame Presseerklärung des Kreisverband-Vorstandes DIE LINKE Dortmund und Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE Dortmund zu den Nazi-Angriffen auf die DGB-Demo am 1. Mai und dem Verhalten der Polizei:

Am 1. Mai ist offenkundig geworden, dass die Dortmunder Polizeiführung im Kampf gegen Neofaschisten auf der ganzen Linie versagt. weiter … →

Im Februar dieses Jahres fand einer der größten Aufmärsche von Neonazis in Deutschland in der neueren Geschichte statt. Aus dem gesamten Bundesgebiet reisten die braunen Kameraden an, um die Deutschen als Opfer des 2. Weltkriegs zu zelebrieren. Ebenfalls aus dem gesamten Bundesgebiet reisten engagierte Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Parteien, Gewerkschaften und unabhängigen Gruppen an, um sich diesem Aufmarsch entgegenzustellen. Dabei kam es zu einem verheerenden Vorkomnis: an einer Tankstelle überfielen Neonazis einen Bus des Deutschen Gewerkschaftsbundes und verletzten einen Gewerkschafter schwer. Die Polizei war nicht in der Lage, einzugreifen bzw. den Übergriff zu verhindern. Stellt sich die Frage, was die Bundespolizei an diesem Tag eigentlich gemacht – schließlich gehören Autobahnen zu einem ihrer zentralen Einsatzgebiete. weiter … →

Zur laufenden Repressionswelle gegen die Partei für eine demokratische Gesellschaft (DTP) in der Türkei erklärt die Abgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE): weiter … →

Die üblichen Antworten auf Gewalt von rechts in der Bundesrepublik Deutschland sind Wegschauen und Verdrängen. Diese Erfahrung hat die Linke im Bundestag in ihrem jahrelangen Kampf um eine korrekte Erfassung der Zahlen rechtsextremistischer Straftaten, vor allem der Gewalttaten, immer wieder gemacht. Mit allerlei Tricksereien wurde versucht, die Statistik zu manipulieren, die Zahlen niedrig zu halten und damit letztendlich die rechte Gewalt zu verharmlosen. Das beharrliche Nachfassen linker Politikerinnen zwang jedoch schließlich die Bundesregierung, neue, realistischere Erfassungskriterien für die Straftaten der Neonazis einführen.
(erschienen in Ossietzky 8/2009) weiter … →

„Neonazis rüsten auf – und die Bundesregierung drückt beide Augen zu“, kritisiert die Innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. „Während linke Globalisierungskritiker und Antimilitaristen wegen Sachbeschädigungen als kriminelle oder gar terroristische Vereinigungen verfolgt werden, sind mehr als 50 rechtsextreme Brandanschläge in zwei Jahren offenbar kein Grund zur Besorgnis für die Regierung.“ In den Jahren 2007/08 wurden 667 polizeiliche Waffenfunde bei Rechtsextremisten gemeldet, darunter Faustfeuerwaffen, Hieb- und Stichwaffen, Reizgas sowie Spreng- und Brandvorrichtungen. Das teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE mit. (BT-Drucksache 16/1239) weiter … →

Im Jahr 2008 kam es in Dortmund und Lünen zu 402 Straftaten, bei denen der Verdacht rechtsextremer der fremdenfeindlicher Motive vorlag. Dies teilte Polizeipräsident Hans Schulze auf eine Anfrage der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke mit. Dies ist ein dramatischer Anstieg rechtsextremistischer und rassistischer Straftaten innerhalb eines Jahres. Für 2007 nannte das Polizeipräsidium noch 247 derartige Straftaten, 2006 waren es 222 und 2005 noch 195. weiter … →