Antifaschismus

Militärbischof stellt Kommunisten und Nazis auf eine Stufe. Der Augsburger Walter Mixa läßt auch zu Ostern keine Provokation aus (jW, 14. 4. 2009) weiter … →

Für eine Bewertung der NPD als Partei, die eine „aggressiv-kämpferische Haltung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ einnimmt, braucht die Bundesregierung Fakten. Ein solcher Fakt wäre der Besitz illegaler Waffen in der Hand von NPD-Funktionären. Dass es einen solchen gibt, davon zeugen Aussteigerberichte aus der Szene immer wieder. Nur leider – erfasst die Bundesregierung den illegalen Waffenbesitz von NPD-Mitgliedern nicht einmal gesondert. Das ist ein Ergebnis einer Kleinen Anfrage unserer Fraktion zum Thema. Insgesamt sind die Zahlen mit VOrsicht zu genießen – hier handelt es sich wahrscheinlich nur um die Spitze eines Eisbergs! weiter … →

Die Partei Pro Köln hat in den letzten Monaten für Schlagzeilen gesorgt, weil sie sich mit populistischen Kampagnen gegen den Bau einer Moschee in Köln gewandt hatte. In den Fokus der bundesweiten Öffentlichkeit war sie durch ihren Versuch gerückt, einen Kongress unter Beteiligung führender Rechtsextremisten aus ganz Europa zu machen. Damit ist sie dank des breiten und bunten Widerstandes der Kölnerinnen und Kölner baden gegangen. In dieser Ausgabe des „Guten Argument“ setzen wir uns mit ihrem Versuch auseinander, nun auch landesweit in NRW aktiv zu werden. weiter … →

Seit einigen Jahren machen Teil der neonazistischen Bewegung mit Parolen auf sich aufmerksam, die an einen linken Antikapitalismus erinnern. Sogar Aussehen und Habitus von Linken werden kopiert. Doch auch die Biedermeier-Nazis um den NPD-Vorsitzenden Voigt machen mit ihren Parolen „gegen das System“ von sich reden. Doch was steckt wirklich hinter diesem „Antikapitalismus von rechts“? Dieser Frage gehen wir im aktuellen Argument nach. weiter … →

„Das HDJ-Verbot ist eine richtige Entscheidung, die jedoch einige Jahre zu spät kommt“, kommentiert Ulla Jelpke das Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend durch das Bundesinnenministerium. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

…erscheinen hier bald. weiter … →

Untersuchung zum Rechtsextremismus führt zu Debatten. Kriminologisches Forschungsinstitut ermittelte: Jeder siebte Schüler ­ausländerfeindlich
(erschienen in junge Welt, 19.03.2009) weiter … →

„Der Bund der Vertriebenen sollte ganz auf sein Zentrum verzichten, nicht nur auf einen Sitz im Stiftungsbeirat. Das wäre wirklich ein Fortschritt“, kommentiert Ulla Jelpke den Beschluss des Bundes der Vertriebenen (BdV), den für Erika Steinbach vorgesehenen Sitz freizulassen. Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: weiter … →

Am 6.März wollte die rechte Hooligan-Rockband „Kategorie C / Hungrige Wölfe“ in Essen auftreten. Aufgrund der öffentlichen Proteste wurde der Veranstaltungsraum gekündigt. Auf der Demonstration gegen Rechtsrock hielt Ulla Jelpke folgende Rede: weiter … →

Die Vertrauensleute der Gewerkschaft ver.di bei der Dortmunder Stadtverwaltung haben eine Unterschriftenaktion begonnen mit der Forderung: Keinen Nazi-Aufmarsch am 5. September in Dortmund und endlich weg mit der verbrecherischen NPD!“ Dazu erklärt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE.): weiter … →